Ein Jahr im Amt
25. Dezember 2007
Eine Bewertung des ersten Amtsjahres Ban Ki Moon ist aus mehreren Gründen schwierig. Zum einen hängt das Handlungsspektrum eines UNO-Generalsekretärs immer stark von der weltweiten politischen Großwetterlage ab. Zum anderen waren viele Generalsekretäre zu Beginn ihrer fünfjährigen Amtszeit eher zurückhaltend und entwickelten erst im Laufe der Jahre Führungsstärke.
Edward Luck, UN-Experte von der Columbia University, sagte in einem ARD-Interview: "Viele vergleichen den Kofi Annan am Ende seiner Amtszeit nach zehn Jahren mit Ban Ki Moon in seinen ersten zehn Wochen. Aber auch Annans Start war ein bisschen wackelig. Man muss sich schließlich erst mal in die neue Aufgabe einfinden. Das ist also nichts Ungewöhnliches."
Ein wackeliger Start gehört auch deshalb zur Natur der Sache, weil der Sicherheitsrat, der den Generalsekretär auf Vorschlag der Generalversammlung ernennt, an einem möglichst schwachen Kandidaten, ohne eigenem politischen Profil, interessiert ist. Denn so wird die Vormachtstellung der fünf ständigen Mitglieder, China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA nicht gefährdet.
Ein holpriger Anfang ist normal
Ähnlich wie Kofi Annan strauchelte auch Ban Ki Moon in den ersten Wochen seiner Amtszeit. Er handelte sich gleich zu Anfang massiven Ärger ein, als er im Zusammenhang mit der Hinrichtung Saddam Husseins darauf hinwies, dass jedes Land selbst entscheiden müsse, ob es die Todesstrafe einsetze. Die Vereinten Nationen verurteilen jedoch die Todesstrafe.
"Da sprach noch mehr der ehemalige Außenminister Südkoreas, als der neue Generalsekretär der Vereinten Nationen", sagt UNO-Experte Professor Manuel Fröhlich von der Universität Jena. Seine vorherige Position sei zwar durchaus ein Vorteil, um internationale Verhandlungen zu führen. Dennoch: "Das Überwinden der nationalen Perspektive und der Versuch, eine Position zu finden, die mehr ist, als die Summe der Mitgliedsstaaten und deren Interessen, das ist eine Herausforderung, vor der jeder Generalsekretär steht." Über das Jahr hinweg, habe Ban aber Schritte gemacht hin zu einem Generalsekretär, der die internationale Loyalität beachtet.
Balance zwischen Hartnäckigkeit und Diplomatie
Wie Kofi Annan in seinem ersten Amtsjahr, wurde auch Ban Ki Moon als blasser, gesichtsloser Funktionär bezeichnet, dem es an Reform- und Durchsetzungsfähigkeit mangele. Ban verhandelt lieber hinter den Kulissen, um den beteiligten Parteien die Angst vor einem "Gesichtsverlust" zu nehmen, sagt Fröhlich. Doch aus diesen Gesprächen dringe hervor, dass er sich unter vier Augen mit Regierungschefs "durchaus überzeugend und hartnäckig" zeige. Bans engste Mitarbeiter lagen möglicherweise richtig, als sie versicherten, Ban sei wie "eiserne Faust im Samthandschuh". Er scheine zwar zurückhaltend, könne aber auch auf den Tisch schlagen, wenn es darauf ankäme.
Hartnäckig zeigte sich Ban in den Verhandlungen zur Lösung der Krise in der sudanesischen Provinz Darfur, die ihm besonders am Herzen liegt. An seinem Vermittlungsgeschick bezüglich der Darfur-Krise wolle er gemessen werden, konstatierte er vor einem Jahr. Doch die mangelnde Bereitschaft der sudanesischen Regierung und die Unwilligkeit der europäischen Staaten, Hilfsmittel wie Hubschrauber zu schicken, erschwerten die Verhandlungen enorm.
"Es hat Fortschritte gegeben, aber es ist deutlich auch noch die Schwierigkeit dieser Situation zu erkennen und Ban hat in sofern keine unmittelbaren Erfolge dort erzielen können", bewertet Fröhlich die ehrgeizigen Vermittlungsambitionen Bans. Es Bilanz sei allenfalls gemischt und Rückschläge hätten ihm auch den Handlungsspielraum dessen, woran er sich messen lassen könne, aufgezeigt, glaubt der Experte.
Klimawandel: Ein weiterer Gradmesser Bans Erfolgs
Bei einem Vortrag bei der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen im September 2007 sah der Botschafter der Bundesrepublik bei den Vereinten Nationen in New York, Thomas Matussek, erste Erfolge Bans. Man habe Ban einige Fortschritte zu verdanken, etwa bei der Darfur-Frage oder beim globalen Klimaschutz. So habe Ban "eine Nacht mit Bashir durch verhandelt", um die Entsendung einer Friedenstruppe in den Sudan zu ermöglichen und auch gegenüber dem US-amerikanischen Präsidenten habe der Generalsekretär in Sachen Klimaschutz deutliche Worte gefunden. Auf berechtigte Kritik, etwa im Zusammenhang mit der Aufteilung des Department of Peacekeeping Operations, habe er seine Pläne korrigiert.
Auch UNO-Experte Professor Manuel Fröhlich sieht positive Ansätze. Man müsse Ban zugute halten, dass er "eine unglaubliche Reisetätigkeit an den Tag gelegt hat und eindeutig den Schwerpunkt auf die diplomatische Funktion des Amtes gesetzt hat." Die konzeptionelle, moralische Funktion des Amtes habe er hingegen noch nicht so stark artikuliert. Gleichwohl zeige sich, dass sich mit dem Thema Kimawandel, zu dem er sich in Bali sehr stark engagiert hat, ein längerfristiges Projekt auf die Fahnen geschrieben habe. "Ich denke hier hat er eindeutig dieses Problem mit seiner Amtszeit verbunden und ich denke, in dieser Hinsicht wird auch der Klimawandel zum weiteren Gradmesser des Erfolgs seiner Amtszeit werden."