Einführung von Internet-Filter verschoben

Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua kam der Beschluss vom Ministerium für Informationstechnologie. Die Begründung: Die Software sei zum Stichtag nicht überall verfügbar gewesen. Weitere Angaben wurden nicht gemacht. Nach der im Mai beschlossenen Verordnung hätte die Filter-Software vom 1. Juli an auf jedem neu verkauften PC vorinstalliert sein müssen. Die Regierung in Peking wollte nach eigenen Angaben mit der Software pornografische Internetseiten blockieren, um die Jugend zu schützen.

Die EU-Kommission hatte China zum Verzicht auf diesen Schritt aufgerufen und kritisiert, der Filter ziele klar darauf ab, "das Internet zu zensieren und die Meinungsfreiheit einzuschränken". Auch die USA sowie Industrievertreter und Gruppen, die sich für die Freiheit im Netz einsetzen, hatten protestiert.

US-Firma erwägt rechtliche Schritte

Die Regierung in Washington hatte angemerkt, dass der Zwangsfilter möglicherweise gegen die Freihandelsbestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO) verstoßen könnte. Zuletzt kündigte eine kalifornische Software-Firma rechtliche Schritte gegen den Internet-Filter an und begründete dies mit der Verletzung von Lizenzrechten. "Solid Oak Software" mit Sitz im kalifornischen Santa Barbara habe Anwälte in China beauftragt, juristisch gegen die Verwendung der Filtertechnik vorzugehen, weil damit eigene Rechte verletzt würden, teilte Firmensprecherin Jenna DiPasquale mit. "Solid Oak" hat nach eigenen Angaben auch mehrere führende PC-Hersteller wie "Dell" und "Hewlett-Packard" aufgerufen, die Filtersoftware nicht auf ihre Computer für den chinesischen Markt zu bringen.

Tausende Internet-Seiten gesperrt

Im Kampf gegen Pornografie im Internet haben die chinesischen Behörden seit Jahresbeginn tausende Seiten sperren lassen. Auch Internet-Seiten zu politisch brisanten Themen wie der Niederschlagung der Demokratie-Bewegung auf dem Tiananmen-Platz 1989 oder zur verbotenen Falungong-Bewegung werden in China blockiert. (as/mas/rtr/ape/afpe)