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Politik

Rohingya-Flüchtlinge dürfen zurück

23. November 2017

Nach wochenlangem Tauziehen haben sich Myanmar und Bangladesch auf eine Rückkehr der muslimischen Rohingya-Flüchtlinge verständigt. Doch es gibt noch viele Hindernisse.

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Bangladesch | Rohingya-Flüchtlingslager rund um Cox's Bazar
Rohingya-Flüchtlinge in einem Lager in der Region Cox's Bazar in BangladeschBild: DW/ P. Vishwanathan

Die Rückführung der Rohingya-Flüchtlinge soll schon innerhalb von zwei Monaten beginnen. Die Regierungen Myanmars und Bangladeschs bestätigten eine entsprechende Absichtserklärung - ein erstes Signal der Annäherung, das für Erleichterung und Aufatmen sorgte. Myint Kyaing, ein Vertreter myanmarischen Ministeriums für Arbeit, Immigration und Bevölkerung, erläuterte, sein Land sei bereit, Hunderttausende Angehörige der muslismischen Minderheit so schnell wie möglich zurückzunehmen.

Die Einigung war nach einem Treffen von Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi mit dem Außenminister von Bangladesch, Abul Hassan Mahmood Ali, zustande gekommen. Die Flüchtlinge müssen ein spezielles Formular mit ihren persönlichen Daten ausfüllen, in dem sie ihre Herkunft angeben und bescheinigen, dass sie freiwillig zurückkehren. 

Massenflucht im August

Mehr als 620.000 Rohingya waren seit Ende August vor Gewalt durch das Militär in Myanmars Bundesstaat Rakhine in das Nachbarland Bangladesch geflüchtet. Die Vereinten Nationen und die USA nannten die Vertreibung der oft als meistverfolgte Minderheit der Welt bezeichneten Volksgruppe eine "ethnische Säuberung". Das ehemalige Birma betrachtet die Rohingya als illegale Einwanderer und verweigert ihnen seit Jahrzehnten die Staatsbürgerschaft. Die jüngste Massenflucht nach Bangladesch war nicht die erste - dort lebten bereits zuvor etwa 300.000 Rohingya-Flüchtlinge. Die Zustände in den überfüllten Lagern sind katastrophal.

Viele offene Fragen 

Seit Mittwoch hatten Gespräche zwischen den beiden Ländern in Myanmars Hauptstadt Naypyidaw stattgefunden. Unklar ist vor allem, ob die Rohingya selbst überhaupt bereit sind zurückzukehren, nachdem ihre Dörfer niedergebrannt und Angehörigen ermordet worden waren. Noch ist fraglich, wer für die Sicherheit der Rückkehrer sorgen soll und wie sie wieder angesiedelt werden können. Über ihren künftigen rechtlichen Status in Myanmar lagen zunächst keine Informationen vor.   

Die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi war international kritisiert worden, weil sie in der Rohingya-Krise lange Zeit keine Stellung bezog. Westliche Regierungen gingen davon aus, sie wolle es sich nicht mit den herrschenden Militärs verderben. 

sc/kle/qu (dpa, rtre, afpe)