Elisabeth Schrödter: "Uns wurde ein Visum für Belarus untersagt"

"Uns wurde ein Visum für Belarus untersagt mit dem deutlichen Hinweis, wir sollten es nicht anders probieren. Es würde als Provokation aufgefasst werden." Das sagte Elisabeth Schrödter, Mitglied des Europäischen Parlaments, in einem Interview des Programmfensters für Belarus von DW-RADIO. Schrödter gehört zu einer kurzfristig einberufenen Delegation des Europäischen Parlaments, die die belarussischen Präsidentschaftswahlen am kommenden Sonntag (19.3.) beobachten sollte. "Wir wollten ein wenig die Atmosphäre im Land beobachten, um zu sehen, welche Chancen es für weitere Entwicklungen gibt", sagte Schrödter im deutschen Auslandsrundfunk. Die EU habe deutlich machen wollen, dass sie nach wie vor ein Interesse daran hat, die Beziehungen zu Belarus auszubauen. Schrödter: "Demokratische Wahlen wären ein wichtiger Schritt gewesen, um die diplomatischen Gespräche wieder aufzunehmen."

Das belarussische Außenministerium habe den sieben Europa-Parlamentariern das Einreisevisum mit dem Kommentar verweigert, sie hätten keine offizielle Einladung, so Schrödter weiter. "Das ist ein Zeichen dafür, dass Lukaschenko mit aller Macht das Land isoliert, versucht die Wahl im geheimen ohne internationale Beobachtung ablaufen zu lassen. Alle Menschen, die ins Land kommen werden einzeln ausgewählt. Das zeigt, dass er Angst hat, selbst unter den von ihm diktierten Bestimmungen nicht die Mehrheit zu bekommen und deswegen versucht, mit Repressalien gegenüber der Öffentlichkeit sich selbst ins Amt zu setzen. Das ist mit großer Sorge zu beobachten."
15. März 2006
104/06