Ende der Kompromisse
12. Mai 2010
Seine Geduld sei am Ende, ließ Thailands Ministerpräsident Abhisit die Protestierer der Opposition wissen. In den vergangenen Tagen hatte er sich noch zu Kompromissen bereit gezeigt. So kündigte Abhisit vorgezogene Neuwahlen im Herbst an und er versprach eine Untersuchung der tödlichen Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften im April. Dabei waren 25 Zivilisten zu Tode gekommen. Auf Druck der Rothemden ließ sich der stellvertretende Regierungschef Suthep Thaugsuban inzwischen von Sonderermittlern des Justizministeriums verhören. Das aber reichte der Opposition nicht, sie verlangte eine unabhängige Ermittlung durch die Polizei.
Ultimatum zum Rückzug
Die Regierung hat daraufhin ihren Kurs radikal geändert. Die angekündigten Neuwahlen soll es jetzt doch nicht geben, dafür aber ein Ultimatum an die Blockierer. Bis Mitternacht in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag (12./13.5.2010) sollen die besetzten Viertel geräumt werden, andernfalls würden sie abgeriegelt. Abhisit droht damit, die Wasser- und Stromversorgung zu kappen und auch keine Lebensmittel mehr in die Blockadeviertel zu lassen. Auch der Handyempfang soll unterbunden werden. Die Rothemden zeigten sich von den Drohungen wenig beeindruckt. Man habe längst eigene Generatoren in den besetzten Stadtteilen, hieß es.
Angst vor einer gewaltsamen Räumung
"Wir haben uns dazu entschieden, den Kampf für die Gerechtigkeit für unser Volk hier fortzusetzen", sagte Nattawut Saikuar, einer der Anführer der Demonstranten. "Wenn die Regierung noch mehr Opfer möchte, soll sie kommen und sie sich holen." Bei der Bevölkerung in Bangkok kommt der Kampfeswille der Rothemden inzwischen nicht mehr so gut an. Selbst Sympathisanten sind der Blockaden müde. Die Geschäftsleute sehen nicht ein, warum sie für die politischen Querelen bezahlen sollen. Und in zwei Wochen soll die Schule in Bangkok wieder beginnen - Eltern fürchten um die Sicherheit ihrer Kinder. Für den Ablauf des Ultimatums hat die Regierung Abhisit alle Bewohner der blockierten Viertel aufgefordert, die Gebiete zu verlassen. In den Ohren vieler Bangkoker klingt das bedrohlich. Ebenso wie die Ankündigung eines Regierungssprechers, man werde nun keine Kompromisse mehr eingehen.
Autorin: Nicola Reyk (apn, dpa, afp)
Redaktion: Mathias Bölinger