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Energiegipfel: Die Ergebnisse im Überblick

4. April 2006

Beim Energiegipfel im Kanzleramt hat die Industrie zusätzliche milliardenschwere Investitionen in Aussicht gestellt. DW-WORLD dokumentiert die Ergebnisse.

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Wer nahm teil?

Am Gipfel nahmen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Umweltminister Sigmar Gabriel und Wirtschaftsminister Michael Glos auch Vertreter der Erneuerbare-Energien-Branche sowie der Industrie und der Privat-Verbraucher teil. Zudem waren die Vorstandschefs der großen Versorger E.ON, RWE Vattenfall Europe und EnBW vertreten.

Was war das Ziel?

Laut Bundeskanzlerin Merkel war der Gipfel der Auftakt für die Arbeit an einem nationalen energiepolitischen Gesamtkonzept für den Zeitraum bis 2020. Es gehe darum, die Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern, steigende Preise zu stoppen und die umweltpolitischen Herausforderungen des Klimaschutzes in den Blick zu nehmen, so Merkel.

Was sind die wichtigsten Ergebnisse?

Die Energieunternehmen wollen bis 2012 rund 30 Milliarden Euro in den Bau von Kraftwerken und Netzen stecken. Das sind rund zehn Milliarden Euro mehr als bislang zugesagt.

Die Branche der erneuerbaren Energien will 33 bis 40 Milliarden Euro investieren. Diese Zusagen bedeuteten auch Arbeitsplätze, betonte Bundeswirtschaftsminister Glos (CSU). Die Regierung sagte im Gegenzug zwei Milliarden Euro für die Energieforschung zu.

Was wurde zum Thema Atomausstieg gesagt?

Darüber wurde nach Angaben der Regierung kontrovers debattiert. Konkrete Beschlüsse wurden auf dem Gipfel zunächst nicht gefasst. Nach Angaben von Umweltminister Gabriel stand der Streit über den Atomausstieg aber nicht im Mittelpunkt des dreieinhalbstündigen Energiegipfels. Das in der großen Koalition heiß umstrittene Thema Kernkraft soll nach Merkels Worten in den kommenden Monaten weiter debattiert werden.

Wie geht es weiter?

Für September wurde ein neuer Energiegipfel vereinbart. Bis dahin sollen nun drei Arbeitsgruppen Schwerpunktfragen bearbeiten: Dabei geht es zum einen um internationale Fragen wie die Energieimporte aus dem Ausland, zum anderen um nationale Aspekte wie Versorgungssicherheit und Strompreise und schließlich um das Thema Energieeffizienz und Innovationen.

Wie reagieren Umweltschützer?

Die Umweltorganisation Greenpeace hat die Ergebnisse des Energiegipfels im Kanzleramt kritisiert. Das Spitzengespräch habe gezeigt, dass Bundeskanzlerin Merkel sich "von den Falschen beraten" lasse, erklärte der Greenpeace-Energieexperte Thomas Breuer. Die Energieversorger hätten bisher kein Interesse gehabt, Versorgungssicherheit und Klimaschutz unter einen Hut zu bringen und würden das auch künftig nicht entwickeln. "Sie haben den Einsatz der erneuerbaren Energien eher behindert als gefördert". Nur Energiequellen wie Sonne und Wind seien unendlich und ungefährlich, betonte Breuer. (stl)