Entschädigung für nach Sibirien verschleppte Polen?

Warschau, 17.2.2003, PAP, poln

.

Zu den Hauptzielen, die sich die polnisch-russische Kommission für schwierige Angelegenheiten gestellt hat, gehört es vor allem, die Ermittlungen über Katyn zu einem Abschluss zu bringen. Außerdem ist man bestrebt, die Rückgabe der Kulturgüter sowie die Wiedergutmachung für die ehemaligen Gefangenen der sowjetischen Lager zu ermöglichen. Ferner will man Personen polnischer Abstammung, die in Russland leben, als eine ethnische Gruppe anerkennen, die Repressalien erlitten hat.

Die Idee, solch eine polnisch-russische Kommission zu bilden, wurde im Januar 2002 von dem polnischen Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz vorgestellt. Diese Kommission trat zum ersten Mal im Sommer vergangenen Jahres zusammen.

Zdzislaw Raczynski von der Europa-Abteilung des Außenministeriums erklärte, dass sich diese Gruppe ausschließlich mit den schwierigen Problemen "am Rande der Geschichte" beschäftigt, die ständig auf die Tagesordnung zurückkehrten und für Emotionen sorgten. Dadurch konnte auch keine vernünftige Lösung dieser Probleme gefunden werden.

"Angesichts dieser Situation wurde beschlossen, diese Themen von der Tagesordnung zu streichen und in einem anderen Forum zu bearbeiten. Bis zu einer entgültigen Lösung der anstehenden Probleme soll die Kommission für schwierige Angelegenheiten keine Informationen über den aktuellen Stand der Beratungen an die Medien weitergeben", sagte Zdzislaw Raczynski und fügte hinzu, dass die Arbeit der Gruppe keinesfalls geheim sei. Es gehe aber darum, erst die endgültigen Ergebnisse der Verhandlungen der Öffentlichkeit mitzuteilen.

"Diese Kommission ist kein Entscheidungsträger, sondern wird von Fachleuten gebildet, die lediglich die Lösungsmöglichkeiten erarbeiten. Die endgültigen Entscheidungen werden dann von den Außenministern der beiden Staaten getroffen", erklärt Zdzislaw Raczynski.

Die Sitzungen der Kommission für schwierige Angelegenheiten finden alle paar Monate statt: "Dabei handelt es sich vor allem um die Vereinbarungen auf der russischen Seite, wo sich die jeweiligen Abteilungen und Ministerien verständigen müssen. Wir wissen genau, welche Ziele wir erreichen wollen", fügt Zdzislaw Raczynski hinzu.

Die Mitglieder der Kommission für schwierige Angelegenheiten wurden durch den Außenminister ernannt. Er wandte sich auch an das Justiz-, Bildungs- und Kultusministerium sowie an das Institut für Nationales Gedenken, das Staatsarchiv und an den Rat zum Schutz des Gedenkens an die Opfer des Kampfes und des Martyriums, weitere Mitglieder der Kommission zu ernennen.

Das erste Problem, mit dem sich diese Kommission befasst, ist die Frage der Entschädigung für die nach Sibirien verschleppten Polen. "Die russische Seite hat bereits verkündet, dass dort eine Regierungsgruppe gebildet wird, der die Kompetenzen zugeteilt werden, über dieses Thema zu beraten", sagte Wlodzimierz Cimoszewicz (...) und fügte hinzu, dass "die Russen zum ersten Mal seit Jahren bereit sind, Gespräche über ihre Immobilen in Polen zu führen, die als diplomatische Vertretungen benutzt wurden". (Sta)