Entschädigung für polnische Opfer von Repressalien

Köln, 21.2.2002 PAP, DW-radio / Russisch

PAP, poln., 21.2.2003

Der Premierminister Russlands, Michail Kasjanow, der sich zu einem Arbeitsbesuch in Polen aufhält, hat angekündigt, dass seine Regierung in kürzester Zeit Entscheidungen über die Entschädigung für polnische Staatsbürger treffen wird, die Repressalien ausgesetzt waren. Dabei sollen für Polen dieselben Kriterien wie für russische Staatsbürger gelten.

Die Premierminister Polens und Russlands leiteten am Freitag (21.2.) die polnisch-russischen Plenargespräche.

"Während dieser Gespräche bestätigte ich, dass die Regierung in der nächsten Zeit Entscheidungen treffen wird, die eine Entschädigung für die polnischen Staatsbürger, die Opfer von Repressalien waren, ermöglichen wird. Dabei sollen diese Polen an das bestehende Entschädigungssystem angeschlossen und dieselben Kriterien wie im Falle russischer Staatsbürger angewandt werden, ohne dass es notwendig wird, dass die Polen persönlich nach Russland kommen", sagte Michail Kasjanow nach Abschluss der Plenargespräche.

Zur Zeit können polnische Staatsbürger die bestehenden Entschädigungsmöglichkeiten praktisch nicht in Anspruch nehmen, und zwar aufgrund der 1994 von der russischen Regierung erlassenen Gesetze, die besagen, dass nur diejenigen einen Anspruch auf Entschädigung haben, die im Gebiet der Russischen Föderation dauerhaft gemeldet sind.

Die Höhe der Entschädigung hat eher symbolischen Charakter und ist von der Dauer der Repressalien abhängig. Den Gesetzen aus dem Jahr 2000 zufolge werden für jeden Monat der Repressalien 75 Rubel d. h. etwa zehn Zloty (ca. 2,5 Euro) gezahlt. Die Gesamtsumme der Entschädigung darf jedoch den Betrag von 10 000 Rubel d.h. 1 400 Zloty (ca.350 Euro) nicht übersteigen. (...) (Sta)

DW-radio / Russisch, 21.2.2003, aus Warschau

Am Freitag (21.2.) hat der russische Premierminister Michail Kassjanow seinen Besuch in Polen beendet. Unser Korrespondent Wiktor Schankow fasst die Ergebnisse dieses Besuchs zusammen:

In den letzten anderthalb Jahren - so Michail Kassjanow und der polnische Premier Leszek Miller auf einer Pressekonferenz - hat sich das Klima im Verhältnis zwischen Moskau und Warschau wesentlich verbessert, was in der Unterzeichnung einer Reihe von Verträgen und Abkommen seinen Ausdruck fand, so zum Beispiel im Bereich der militärtechnischen Zusammenarbeit. Und das obwohl Polen dem Nordatlantischen Bündnis angehört. Russland hat sich verpflichtet, Ersatz- und Fertigteile für die Überholung von Kampfflugzeugen des Typs MiG-29 zu liefern, die Polen erst 2010 aus seiner Armee entfernen wird. Michail Kassjanow teilte mit, dass Ende des kommenden Jahres ein Strang einer Erdölleitung in Betrieb genommen wird, von der ein Teil durch polnisches Territorium verlaufen wird. Der russische Premierminister verwies auf den beträchtlichen Rückgang der Handelsbilanz zwischen beiden Ländern - im vergangenen Jahr um über 800 Millionen Dollar, das heißt nahezu um ein Drittel. Während des Besuchs wurden Investitionen der russischen Geschäftswelt in die Wirtschaft Polens erörtert. (TS)