Entwicklungsminister Niebel reist durch Afrika
12. Januar 2010
Demokratisierung in der Demokratischen Republik Kongo sei ein Langzeitprojekt, bekam Entwicklungsminister Niebel bei einem Gespräch mit der UN-Misson im Kongo zu hören. Gerade im Osten des Landes brächen immer wieder Konflikte aus. Eine Kultur der Gewalt sei entstanden und rund 700.000 Menschen sind immer noch auf der Flucht. Berichten von Nichtregierungsorganisationen zufolge geht die Gewalt an den Menschen in den Provinzen Nord- und Südkivu nicht nur von Kriminellen und Rebellen aus, sondern auch von der kongolesischen Armee.
Die Regierung in der Hauptstadt Kinshasa hat kaum Einfluss auf die entfernten Ostprovinzen. Entschlossene Schritte bei der Korruptionsbekämpfung und Sicherheit bleiben daher aus. Deshalb engagiert sich Deutschland besonders bei der logistischen Unterstützung der Versorgung und Rückführung von Binnenflüchtlingen. "Entwicklungsarbeit im Kongo braucht einen langen Atem", betonte der Minister bei einem Besuch in einem Flüchtlingslager für Binnenflüchtlinge in Goma, der Hauptstadt der Krisenprovinz Nordkivu. Der Grund dafür sei die lange Geschichte der Gewalt und des Krieges.
Beim Schutz der Wälder, einem Schwerpunktthema der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, ist jedoch politischer Willen zu erkennen. "Die Übernahme von Verantwortung der jeweiligen Elite des Landes ist etwas, das wir in vielen Partnerschaften noch stärken müssen, etwas das in vielen Partnerländern noch nicht so ausgeprägt ist, wie wir es uns wünschen würden, um insgesamt erfolgreich zu sein". Kein einfaches Vorhaben, denn der Regierung in Kinshasa gehen durch illegale Minen und durch den Handel mit Rohstoffen wichtige Steuereinnahmen verloren.
Gutes Beispiel Ruanda
Ruanda hingegen hatte es der Delegation aus Deutschland leicht gemacht. Die politischen Führung sei den Milleniums-Entwicklungszielen klar verpflichtet und sehe auch, dass ohne eine freie Gesellschaft, in der Grundrechte respektiert werden, auf lange Zeit keine echte Entwicklung zu erzielen sei, sagte Niebel. Auch deshalb sei Ruanda Empfänger von Budgethilfe. Ehrgeizig verfolgt das Land eine Politik des nachhaltigen Managements von Ressourcen. Beim Besuch einer Mine konnte sich der Minister ein Bild davon machen, wie Ruanda in Zusammenarbeit mit verschiedenen Gebern eine Produktion in Schwung gebracht hat, in der Sicherheits- und Arbeitsnormen beachtet werden und der Handel mit dem kostbaren Gut transparent überwacht wird. Ganz anders der Umgang mit diesem Thema im Kongo.
Per Auto statt Flugzeug
Eine freie Gesellschaft ist die Grundvoraussetzung für eine prosperierende, entwicklungsorientierte Wirtschaft. Diese Grundüberzeugung Niebels wird in Ruanda weit mehr verstanden als in der Demokratischen Republik Kongo. Mit dem Auto, nicht mit dem Flugzeug war Niebel von Kigali in den Ostkongo gereist. Er wolle die Dinge mit eigenen Augen sehen, so der Minister: "Man kann in viele Metropolen der Welt einfliegen und wieder ausfliegen. Das ist Management by Helicopter – anfliegen, Staub aufwirbeln und abheben. Ich bin der Ansicht, dass man vor allem wenn man ein Land nicht kennt und ein Gespür dafür haben möchte, es fühlen, sehen, schmecken und riechen muss – und das geht nicht aus der Luft."
Autorin: Ute Schaeffer
Redaktion: Nancy Hauschild/Michaela Paul