Erdogan will Staatschef werden

AKP-Vizechef Mehmet Ali Sahin verkündete die Nominierung Erdogans bei einer Parteiveranstaltung in der Hauptstadt Ankara. Bei der Abstimmung am 10. August tritt der 60-jährige Recep Tayyip Erdogan zwei Kandidaten der Opposition an. Laut Umfragen hat Erdogan gute Aussichten, bereits im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen zu erhalten.

"Wenn Gott es erlaubt, öffnen wir die Tür zu einer neuen Ära", sagte Erdogan vor Tausenden seiner Anhänger auf der Parteiveranstaltung. Sollte er die Wahl im August gewinnen und 2019 für eine zweite Amtszeit kandidieren, könnte die Türkei den hundertsten Geburtstag der Republik im Jahr 2023 mit ihm als Staatsoberhaupt feiern. "Unsere Vision und unsere Ziele für 2023 werden machbarer und näherrücken, wenn ich der Präsident des Landes bin", sagte Erdogan.

Gül verzichtet auf Kandidatur

Die Absicht Erdogans zu kandidieren, war in der Türkei seit Wochen ein offenes Geheimnis, der Regierungschef hatte sich aber bislang bedeckt gehalten. Amtsinhaber Abdullah Gül, ein politischer Weggefährte Erdogans, hatte vor einigen Tagen seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur erklärt. Medienspekulationen zufolge könnte Gül als Ministerpräsident an die Spitze der Regierung rücken, wenn Erdogan zum Staatspräsidenten gewählt wird.

Die beiden größten Oppositionsparteien, die säkularistische CHP und die nationalistische MHP, hatten sich bereits auf den 70-jährigen Ekmeleddin Ihsanoglu als gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Ihsanoglu ist ein ehemaliger Generalsekretär der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC). Für die Kurdenpartei HDP tritt deren Vorsitzender Selahattin Demirtas an.

1,5 Millionen Wähler in Deutschland

Die Abstimmung im August ist die erste Direktwahl eines türkischen Präsidenten. Bei der Wahl dürfen die rund 2,5 Millionen türkischen Wähler im Ausland erstmals an ihren jeweiligen Wohnorten ihre Stimmen abgeben. Allein in Deutschland leben etwa 1,5 Millionen türkische Wähler.

Gül beschränkte sich als Präsident weitgehend auf die repräsentativen Aufgaben des Amtes. Erdogan hat bereits deutlich gemacht, dass er im Fall seiner Wahl die in der Verfassung vorgesehenen Spielräume voll nutzen möchte. Das Staatsoberhaupt ernennt etwa den Regierungschef und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Gesetze kann der Präsident mit einem Veto belegen und ans Parlament zurückschicken.

Angesichts innertürklscher und internationaler Kritik an seinem als autoritär empfundenen Regierungsstil hatte Erdogan die landesweiten Kommunalwahlen im März zu einer Art Referendum über seine Politik erklärt.. Die AKP war mit rund 43 Prozent der Stimmen als mit Abstand stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen.

wl/uh (dpa, afp, rtr)