Erdrutschsieg für flämische Separatisten

In Belgien haben die separatistischen Kräfte stark zugelegt. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag (13.06.2010) liegt in Flandern die Neu-Flämische Allianz (NVA) nach Auszählung fast aller Stimmen mit rund 28 Prozent in Führung. Die Christdemokraten (CDV), die mit Yves Leterme den amtierenden Regierungschef stellen, kamen demnach nur auf 17,5 Prozent der flämischen Stimmen.

Flamen vs. Wallonen

Die NVA setzt sich für mehr Autonomie für Flandern und letztlich für dessen Unabhängigkeit ein. Ein Wahlsieg der Separatisten wäre ein Novum in der Geschichte Belgiens. Die Flamen stellen die Mehrheit der Bevölkerung in Belgien, ihnen stehen deshalb in der Abgeordnetenkammer 88 von 150 Sitzen zu.

Der belgischen Regierung müssen beide Sprachgruppen angehören. Die Beteiligung der NVA in einer neuen Regierung sei wohl unvermeidlich, sagte der amtierende Energieminister Paul Magnette, ein französischsprachiger Sozialist, am Sonntagabend.

Zerfällt Belgien?

Beobachter fürchten nun, dass die Regierungsbildung schwierig wird. Die Frankophonen in Belgien sind gegen eine Spaltung des Landes. Nach den bisher vorliegenden Teilergebnissen führen im französischsprachigen Wallonien die Sozialisten (PS) mit 36,5 Prozent. Die Liberalen (MR) kommen auf knapp 25 Prozent, die Christdemokraten (CDH) landeten bei rund 15 Prozent.

Der Sprachenstreit wird auch in Europa immer aufmerksamer beobachtet. Nicht zuletzt, weil Belgien Anfang Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Die Regierung des amtierenden Ministerpräsidenten Yves Letermes war Ende April am Streit zwischen Flamen und Wallonen zerbrochen. Die Wallonen sind gegen eine Teilung Belgiens, weil sie im ärmeren Südteil des Landes von Ausgleichszahlungen durch den Zentralstaat profitieren.

Autor: Dirk Eckert (afp, apn, dpa, rtr)

Redaktion: Reinhard Kleber/Frank Wörner