Ukrainer uneins
17. Mai 2011
Die Ukrainer sind sich uneinig darüber, ob die laufenden Ermittlungen der ukrainischen Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen Präsidenten Leonid Kutschma gerechtfertigt sind. Dies hat eine aktuelle repräsentative Befragung des Instituts für wirtschaftliche und politische Analysen (WPA) ergeben. Die Umfrage im Auftrag der Ukrainischen Redaktion der Deutschen Welle wurde im April 2011 durchgeführt. 1000 Personen wurden dafür in der Ukraine interviewt.
Wenig Vertrauen in die Justiz
43 Prozent der Befragten halten die Ermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten Kutschma im Zusammenhang mit der Ermordung des Journalisten Georgiy Gongadze für gerechtfertigt. Ein nahezu gleich großer Anteil von 47 Prozent hält diese für nicht gerechtfertigt. Jeder zehnte Ukrainer kann sich hierzu keine Meinung bilden.
Dabei ist das Vertrauen in die Justizbehörden nicht besonders ausgeprägt. So glaubt fast die Hälfte der Befragten nicht, die Ermittlungen würden unabhängig und neutral durchgeführt (48 Prozent). Nur 31 Prozent sind der Meinung, in dem Fall werde unvoreingenommen ermittelt. Jeder Fünfte (21 Prozent) kann sich hierzu keine Meinung bilden.
Zweifel an Aufklärung des Falls Gongadze
Große Zweifel an der Arbeit der Justiz- und Ermittlungsbehörden zeigen sich auch bei der Frage nach dem Vertrauen, ob der Mord an dem Journalisten überhaupt jemals aufgeklärt werde. Nur eine Minderheit von 21 Prozent sagt, sie habe Vertrauen, dass Justiz und Ermittlungsbehörden den Mord aufklären würden. Mehr als die Hälfte der Befragten (56 Prozent) glaubt allerdings nicht an eine Aufklärung des Falles. 23 Prozent haben dazu keine Meinung.
Mehr als zehn Jahre nach der Ermordung des Journalisten gibt es ganz offensichtlich nur noch wenig Vertrauen in die Klärung eines großen Kriminalfalls der ukrainischen Politik. Der regierungskritische Journalist war im Jahr 2000 entführt und ermordet worden. Auftraggeber soll nach Ansicht der ukrainischen Staatsanwaltschaft der damalige Innenminister Juriy Krawtschenko gewesen sein. Der damalige Präsident Kutschma steht noch immer im Verdacht, mitverantwortlich für die Tat gewesen zu sein.
Autoren: Bernd Johann, Kishor Sridhar
Redaktion: Markian Ostaptschuk