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Erneute Proteste in Urumqui

4. September 2009

In Urumqui ist es offenbar erneut zu Protesten gekommen. Mehr als zehntausend wütender Menschen versammelten sich in den Straßen, um gegen die schlechte Sicherheitslage im Land zu demonstrieren.

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Uiguren (Foto: AP)
Schon im Juli gab es erste Proteste gegen die schlechte SicherheitslageBild: AP

In der Provinzhauptstadt Urumqui ist die Polizei am Freitag (04.09.2009) verschärft gegen mehrere tausend Demonstranten vorgegangen. Sicherheitskräfte riegelten die Innenstadt für den Verkehr komplett ab und forderten die Bevölkerung auf, in ihre Häuser zurückzukehren und sich ruhig zu verhalten. Augenzeugenberichten zufolge versuchte die Polizei, die Menschenmenge mit Tränengas auseinanderzutreiben. Außerdem seien mehrere Dutzende Demonstranten festgenommen worden, berichteten die Bewohner. Weitere Proteste seien von den Sicherheitsbehörden Urumquis verboten worden.

Mysteriöse Angriffe

Sicherheitskräfte in Urumqui(Foto: AP)
Die Polizei ging verschärft gegen die Demonstranten vorBild: AP

Bereits am Donnerstag war es in der Provinz zu Protesten gekommen. Bei den Demonstranten soll es sich laut Augenzeugen vor allem um Han-Chinesen handeln. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua spricht aber auch von einigen uigurischen Teilnehmern. Die Demonstranten verlangen eine Verbesserung der Sicherheitslage und einen besseren Schutz der Bevölkerung, nachdem in den vergangenen Wochen die Angst vor Angriffen mit gebrauchten Spritzen in der Stadt umgeht. Demnach wurden mehrfach Menschen mit gebrauchten Spritzen bedroht und angegriffen, die angeblich mit HIV infiziert sind. Unter Han-Chinesen verbreitet sich das Gerücht, dass es sich bei den Tätern um Uiguren handelt, die gezielt Han-Chinesen angreifen. Die Polizei hat inzwischen die Spritzenangriffe bestätigt und bekanntgegeben, dass sie 15 Verdächtige verhaftet habe. Ein chinesischer Fernsehsender sprach von mehr als 400 Fällen, darunter vor allem Han-Chinesen.

Fehlendes Vertrauen

Anwohner beklagten am Freitag, dass sich die Regierung bisher nicht genügend für die Bevölkerung eingesetzt habe, um sie vor Angriffen zu schützen. Die Beziehung zwischen den Han-Chinesen und den Uiguren sei sehr schlecht, sagte ein Anwohner. "Die Menschen sind wütend auf die Regierung und haben Angst", bestätigte auch ein Beamter.

Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei in Xinjiang, Wang Lequan, hat laut Xinhua die Demonstranten am Donnerstag zu Ruhe und Zurückhaltung aufgerufen. Augenzeugen berichteten, die Parolen seien auch gegen ihn persönlich gerichtet gewesen. Die Demonstranten hätten ihm Versagen in der Sicherheitsfrage vorgeworfen und seinen Rücktritt gefordert. Außerdem forderten sie die Bestrafung der Täter vom Juli 2009.

Ethnische Spannungen

Demonstrationen in Urumqui(Foto: AP)
Seit Juli kommt es immer wieder zu neuen ProtestenBild: AP

Damals waren bei Unruhen nach offiziellen Angaben fast 200 Menschen getötet worden. Uiguren hatten gegen ihre Benachteiligung durch den chinesischen Staat protestiert und dabei gezielt Han-Chinesen angegriffen. Seit den Unruhen dieses Jahres ist das Verhältnis zwischen den Volksgruppen gespannt. Die Han-Chinesen stellen die überwältigende Mehrheit im Vielvölkerstaat China und dominieren inzwischen auch das Bild in der Hauptstadt der Uiguren-Provinz Xinjiang. Exil-Uiguren werfen der Zentralregierung in Peking vor, gezielt Han-Chinesen in Xinjiang anzusiedeln. (böl/tl/mp/dpa/ap/afp/rtr)