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US-Sanktionen gegen Oberkommandeure

8. Mai 2014

Angesichts des Blutvergießens im Südsudan verhängen die USA erste wirtschaftliche Strafmaßnahmen. Zugleich wirft Amnesty International beiden Bürgerkriegsparteien massive Kriegsverbrechen vor.

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Südsudanesischer Rebellenführer Riek Machar im Kreise seiner Offiziere (foto: AFP/Getty Images)
Bild: AFP/Getty Images

Amnesty International wirft Rebellen und Regierungstruppen im Südsudan vor, sich systematischer und ethnisch motivierter Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig zu machen. In einem Bericht listet die Menschenrechtsorganisation Gräueltaten wie Vergewaltigung oder Erschießung von Zivilisten auf. Die Nachforschungen hätten "unvorstellbares Leid zahlloser wehrloser Zivilisten" aufgedeckt, sagte Michelle Kagari, AI-Vizedirektorin für Afrika.

Erste US-Sanktionen

Die USA verhängten unterdessen Sanktionen gegen zwei militärische Befehlshaber in dem Konflikt. Betroffen sind nach Angaben des US-Finanzministeriums der Kommandeur der Regierungstruppen Marial Chanuong und Peter Gaget auf Rebellenseite. Generalmajor Chanuong soll gewaltsame Angriffe gegen Zivilisten in der Hauptstadt Juba angeführt haben. Gaget habe Rebellentruppen bei einem Angriff auf die Stadt Bentiu befehligt, bei dem mehr als 200 Zivilisten umgekommen seien.

Beide hätten zu "unbegreiflicher Gewalt" gegen Zivilisten gegriffen, sagte US-Außenminister John Kerry zur Begründung. Mögliche Konten der Betroffenen bei amerikanischen Banken sind nun gesperrt, US-Bürger dürfen außerdem keine Geschäfte mehr mit den beiden machen. Die Sanktionen sollten ein Signal für diejenigen sein, die einer friedliche Lösung im Weg stünden, hieß es in Washington.

Neue Verhandlungen?

Nach monatelangen Kämpfen könnten Präsident Salva Kiir und Rebellenführer Riek Machar (Artikelbild, Mitte) nach Angaben von Vermittlern am Freitag in Äthiopien zu direkten Gesprächen zusammenkommen. Vermittler der ostafrikanischen Staatengruppe IGAD teilten am Mittwoch mit, das Treffen in Addis Abeba solle zur Beilegung der Gewalt und zu einer "politischen Lösung der Krise" beitragen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte am Dienstag während eines Besuchs in Juba mitgeteilt, Machar habe direkten Gesprächen mit Staatschef Kiir zugestimmt. Kiir hatte bereits vergangene Woche seine Teilnahme an geplanten Friedensgesprächen zugesagt. Laut Ban war aber unsicher, ob Machar es so schnell nach Addis Abeba schaffen werde. Er befinde sich in einer "sehr entlegenen Gegend". Nachdem die Armee am Wochenende das Hauptquartier des Rebellenchefs erobert hatte, war dieser an einen unbekannten Ort geflohen.

Die deutsche Hilfsorganisation Cap Anamur hat der sudanesischen Regierung ein gezieltes Bombardement auf ein Krankenhaus in den Nuba-Bergen vorgeworfen. Ein Kampfjet habe am Dienstag Bomben auf die Cap-Anamur-Einrichtung in Lwere abgefeuert und ein Gebäude komplett zerstört, erklärte die Organisation in Köln. Patienten und Angestellte hätten rechtzeitig ins Umland fliehen können.

SC/det (afpe, dpa, epd)