"Erzwungene Strategie"

Warschau, 29.9.2004, RZECZPOSPOLITA, poln., Slawomir Popowski

Während des Besuches des polnischen Präsidenten in Moskau wurden weder wichtige Entscheidungen getroffen noch bedeutende internationale Abkommen oder Verträge unterzeichnet. Kann man aber aus diesem Grunde behaupten, dass dies ein misslungener Besuch war?

Während seiner gesamten Amtszeit bemühte sich Aleksander Kwasniewski um gute Beziehungen zu Moskau und wandte eine Strategie an, die besagt, dass jeder Kontakt und jedes Gespräch besser sei als der Mangel an jeglichen Beziehungen.

Nach Meinung des Präsidenten ist es auch dieses Mal gelungen: Man hat doch die Pläne für die nächsten Monate geschmiedet und weitere Gipfeltreffen und Gipfelgespräche vereinbart. Außerdem hat man sich darauf geeinigt, dass der russische Handels- und Wirtschaftsminister German Gref noch im Oktober nach Polen kommt, um mit dem Vizepremierminister und Wirtschaftsminister Jerzy Hausner zusammen "ein bedeutendes Wirtschaftsabkommen" zu unterzeichenen.

Wir hoffen auch, dass nach der gestrigen Verkündung der russischen Seite, dass die Ermittlungen über den Mord in Katyn abgeschlossen seien, auch die Ermittlungsakten, die sich im Besitz der russischen Militärstaatsanwaltschaft befinden, nicht mehr als streng geheim eingestuft und dem Institut für Nationales Gedenken schnell übergeben werden.

Trotz alldem fällt es schwer zu behaupten, dass die Ergebnisse der Gespräche mit dem russischen Präsidenten imposante Resultate hervorgebracht haben. Die Strategie des polnischen Präsidenten wird natürlich von Moskau erzwungen. Die Russen gaben uns nämlich nicht nur ein Mal zu verstehen, dass sie uns nicht als gleichberechtigte Partner betrachten. (...)

Die gestrigen Gespräche beweisen, dass sich nichts an der Einstellung Moskaus geändert hat. Die Beharrlichkeit des Präsidenten Kwasniewski, die Russen zur Zusammenarbeit zu überreden, erwies sich als eine nicht sehr wirksame Taktik. Vielleicht sollte man jetzt nach anderen Lösungen suchen? (sta)