EU-Befürworter in der Ukraine im Aufwind
1. Juli 2013
Die Zahl der EU-Befürworter wächst wieder in der Ukraine. 59 Prozent der Ukrainer befürworten eine EU-Mitgliedschaft ihres Landes. 24 Prozent sind dagegen. Damit zeichnet sich offenbar eine Trendwende ab, nachdem im vergangenen Jahr der Anteil der EU-Befürworter deutlich zurückgegangen war.
Das ist das Ergebnis des aktuellen DW-Trends für die Ukraine: Die repräsentative Umfrage hat das ukrainische Büro des Meinungsforschungsinstituts IFAK im Juni 2013 im Auftrag der Ukrainischen Redaktion der Deutschen Welle durchgeführt. Dafür wurden persönlich 1.000 Personen im Alter zwischen 18 und 65 Jahren in der Ukraine in Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern befragt.
Während vor zwei Jahren 74 Prozent der Ukrainer einen EU-Beitritt befürworteten, waren es als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise in den EU-Staaten im November 2012 nur noch 52 Prozent. Inzwischen hat die EU aber offenbar ihre Anziehungskraft zurückgewonnen. 37 Prozent der Befragten geben an, dass sie für eine EU-Mitgliedschaft in den nächsten fünf Jahren seien. Das sind elf Prozentpunkte mehr als noch vor rund sechs Monaten. Weitere zwölf Prozent wünschen sich einen Beitritt in fünf bis zehn Jahren. Insgesamt unterstützen fast zwei Drittel der Ukrainer eine EU-Mitgliedschaft ihres Landes.
Selbst im traditionell eher nach Russland orientierten Osten der Ukraine unterstützen 52 Prozent einen solchen Schritt. Lediglich 31 Prozent lehnen das ab. Der EU-Beitritt ist dabei nicht nur ein Thema der jüngeren Generation. Zwar ist der Anteil der Befürworter in der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen mit 67 Prozent am höchsten, aber auch in allen anderen Altersgruppen ist eine Mehrheit für den Beitritt. Bei den 50- bis 60-jährigen sind es immer noch 57 Prozent.
Dabei wird die geplante Unterzeichnung eines Abkommens über Assoziierung und Freihandel zwischen der Ukraine und der Europäischen Union im November dieses Jahres als ein erster wichtiger Schritt gesehen. Die EU hat an das Abkommen Bedingungen geknüpft, die die Ukraine bislang noch nicht erfüllt hat. Dennoch setzen die Menschen Hoffnungen in den Vertrag: 42 Prozent der Ukrainer unterstützen eine EU-Assoziierung, weil sie aus ihrer Sicht Vorteile für die ukrainische Wirtschaft bringt. 14 Prozent erhoffen sich vor allem eine Stärkung der Demokratie. Lediglich 14 Prozent lehnen das Abkommen ab. Jeder Zehnte (11 Prozent) glaubt allerdings, die Ukraine sei noch nicht reif für ein solches Abkommen.
Auf die Frage nach den wichtigsten Zielen der Europäischen Union geben 54 Prozent der Befragten die wirtschaftliche Entwicklung an. Auch persönlich unterstützt eine deutliche Mehrheit von 64 Prozent wirtschaftliches Wachstum als EU-Ziel. 37 Prozent halten die territoriale Erweiterung der EU für ein Hauptziel. Jeweils rund ein Drittel betrachtet die Stärkung der demokratischen Werte (30 Prozent) und die Schaffung einer gemeinsamen Sicherheitsstruktur (29 Prozent) als wichtige Ziele. Mehrfachantworten waren möglich.
Es ist bezeichnend, dass sich der Anteil derer, die die Stärkung demokratischer Werte als Ziel der EU unterstützen, von 18 Prozent (November 2012) auf 36 Prozent im Juni 2013 verdoppelt hat. Dies ist zugleich der höchste Wert seit Durchführung des DW-Trends für die Ukraine. Möglicherweise ist das ein Zeichen für einen Paradigmenwechsel: Ukrainer sehen in der EU nicht mehr primär nur ein Instrument für mehr wirtschaftlichen Wohlstand, sondern zunehmend auch einen Garanten für Stabilität und demokratische Werte, an denen sich ihr Land orientieren soll.
Trotz dieser positiven Sichtweise auf die EU sind viele Ukrainer skeptisch, wenn sie die derzeitigen außenpolitischen Beziehungen ihres Landes beurteilen. Gerade einmal 34 Prozent halten das Verhältnis zur EU für partnerschaftlich oder freundschaftlich. 36 Prozent der Befragten bezeichnen die Beziehungen als neutral. Immerhin jeder Fünfte (20 Prozent) meint, das Verhältnis sei angespannt oder gar verfeindet. Etwas positiver wird das deutsch-ukrainische Verhältnis bewertet. 40 Prozent halten die Beziehungen ihres Landes zu Deutschland für freundschaftlich oder zumindest partnerschaftlich und lediglich 14 Prozent für angespannt oder gar verfeindet.