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EU-Kommissar warnt vor deutschem Defizit

12. Mai 2003
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EU-Währungskommissar Pedro Solbes befürchtet im Fall einer anhaltenden Schieflage der öffentlichen Haushalte in Deutschland das Ende des Stabilitätspakts zur Sicherung des Euro. «Im nächsten Jahr muss das nominale Defizit unter drei Prozent gesenkt werden», sagte Solbes' Sprecher nach einem Bericht der «Financial Times Deutschland» vom Montag. Dies war eine Reaktion auf die Ankündigung von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD), 2003 zum zweiten Mal in Folge die Schuldengrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht einhalten zu können. Solbes hatte Eichel nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen bei einem Telefongespräch am Wochenende davor gewarnt, auch 2004 das EU-Verschuldungskriterium zu reißen.