EU-Lateinamerika-Gipfel in Madrid

Die Europäische Union und die südamerikanische Staatengemeinschaft Mercosur haben sich weitgehend geeinigt: Sie wollen wieder über ein Freihandelsabkommen beraten. Die offiziellen Gipfel-Gespräche und die Feinabstimmungen sollen an diesem Dienstag (18.05.2010) stattfinden. Sie hätten sich entschieden, die Gespräche fortzusetzen, "um zu einem ehrgeizigen und ausgewogenen Abkommen zu gelangen", sagte Spaniens Regierungschef José Luis Rodriguez Zapatero noch am Montagabend zu Beginn eines gemeinsamen Gipfels der EU und den Staaten Lateinamerikas und der Karibik in der spanischen Hauptstadt Madrid. Die beste Antwort auf die derzeitige Wirtschaftskrise sei die Öffnung der Märkte, sagte er auf einer Pressekonferenz. Spanien hat derzeit den Sitz der EU-Ratspräsidentschaft inne. Die spanische Regierung will die Konferenz zu einem Höhepunkt ihrer EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 machen.

Vorteile für alle Beteiligten

Ein Freihandelsabkommen könne Exporte beider Seiten im Umfang von zusätzlich fünf Milliarden Euro jährlich bedeuten, sagte Zapatero. Nach Angaben von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy soll die nächste Verhandlungsrunde "spätestens Anfang Juli" beginnen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso verdeutlichte in Madrid, ein Abkommen zwischen EU und Mercosur würde "eine der wichtigsten Handelszonen der Welt mit rund 700 Millionen Menschen" schaffen. Er stellte jedoch klar, dass es sich zunächst nur um den Beginn weiterer Gespräche handle. Die "Sorgen" aller Beteiligten müssten beachtet werden.

Südamerikanischer Fleischimport macht EU-Staaten Sorge

Der Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur gehören Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay an. Die Gespräche über eine Liberalisierung des Handels und eine Stärkung der Zusammenarbeit zwischen beiden Staatenbündnissen waren bereits vor über einem Jahrzehnt aufgenommen worden. Sie wurden 2004 wegen Meinungsverschiedenheiten in Handelsfragen ausgesetzt. Die Mercosur-Länder hatten damals die angebotene Öffnung der EU-Agrarmärkte als unzureichend kritisiert. Frankreich und andere EU-Staaten hatten Nachteile für ihre Bauern befürchtet, wenn Länder wie Brasilien oder Argentinien praktisch uneingeschränkt Fleisch in die EU exportieren dürfen. Die EU hatte wiederum damals von den Mercosur-Staaten unter anderem Vorschläge für eine Öffnung ihrer Telekommunikationsmärkte gefordert. Um nun doch noch eine Einigung zu erzielen, müsste die EU daher wohl ihre Importzölle für Agrarprodukte senken, während die Mercosur-Länder ihre Märkte für Telekommunikation und Dienstleistungen stärker öffnen müssten.

Autorin: Annamaria Sigrist (dpa,rtr,afp)
Redaktion: Siegfried Scheithauer