EU-Quartett für Wachstumsinitiative

Dies teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs dieser drei EU-Staaten mit. Bei dem informellen Gedankenaustausch in Schloss Meseberg bei Berlin, dem Gästehaus der Bundesregierung, sei es sowohl um die Schuldenkrise in Ländern der Eurozone gegangen, als auch um die zukünftige Entwicklung der EU als Ganzes.

Nach Agenturberichten dürfte auch der angestrebte Fiskalpakt mit schärferen Haushaltsregeln ein Thema des Treffens Merkels mit den Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho aus Portugal und Fredrik Reinfeldt aus Schweden sowie mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann gewesen sein. Der Vertrag aller 17 Euro-Länder sowie weiterer EU-Staaten zum rascheren Defizit- und Schuldenabbau soll bis Ende Januar stehen. Es gibt allerdings noch eine Reihe strittiger Punkte.

Merkel und Sarkozy legen Pläne vor

Bei einem Treffen vor knapp zwei Wochen hatten Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy eine Initiative für Wachstum und Jobs in der EU angekündigt. Sparprogramme allein reichten zur Überwindung der Euro-Krise nicht aus, so die Begründung. Nach Medienberichten haben die Regierungen in Paris und Berlin ihre Vorschläge inzwischen an die EU-Kommission und an Ratspräsident Herman van Rompuy übermittelt. Es gehe um Arbeitsmarktreformen, den Einsatz ungenutzter EU-Fördergelder, Hilfen für kleine und mittlere Firmen sowie die Stärkung der Innovationskraft, hieß es.

wl/sc (dpa,rtr,afp)