Problem Zypern
3. November 2006
Eines der Hauptprobleme vor einem Beitritt der Türkei zur EU ist der Zypernkonflikt. Dieser spitzte sich am Donnerstag (2.11.) zu. Ein Vermittlungsversuch am kommenden Sonntag und Montag (05./06.11) in Helsinki wurde abgesagt. Der finnische Ratsvorsitzende der EU, Außenminister Erkki Tuomioja, erklärte, es sei nicht möglich gewesen, die streitenden Parteien im Zypern-Konflikt an einem Verhandlungstisch zu versammeln.
Schwarzer-Peter-Spiel
Griechenland und die Türkei warfen sich gegenseitig die Schuld am Scheitern des geplanten Außenministertreffens vor. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sprach der EU die Fähigkeit ab, das Zypern-Problem lösen zu können. Das sei Angelegenheit der Vereinten Nationen. Die finnische EU-Ratspräsidentschaft hatte vorgeschlagen, dass die Türkei ihre Truppen aus der besetzten Hafenstadt Famagusta im Norden abzieht. Dann würde sie Handel der zyprischen Türken über Famagusta mit EU-Häfen erlauben. Die Türkei solle zudem, wie bereits lange vertraglich zugesagt, einige Häfen und Flughäfen für zyprische Schiffe und Flugzeuge öffnen. Die seit über 30 Jahren geteilte Insel Zypern ist 2004 der Europäischen Union beigetreten, doch EU-Recht gilt de facto nur im griechischen Republik im Süden.
Die Türkei weigert sich bislang die Republik Zypern im Süden anzuerkennen. Der griechische Ministerpräsident Konstantin Karamanlis kritisierte diese Haltung in Athen erneut und weigerte sich, seinen Außenminister zu Gesprächen nach Helsinki zu schicken. Der türkische Regierungschef Erdogan konterte, es sei ein Fehler sein Land unter Druck zu setzen.
Zypern verfügt über Veto-Recht
Die Europäische Union verlangt von der Türkei bis zum Jahresende, die Öffnung der Häfen und Flughäfen für zyprische Schiffe und Flugzeuge. Sonst könnten die Beitrittsgespräche mit der Türkei, die seit einem Jahr nur schleppend verlaufen, vollends ausgesetzt werden. Jedes EU-Mitgliedsland, also auch Zypern, kann gegen die Fortsetzung der Gespräche sein Veto einlegen.
Bis Ende des Jahres sollte der Streit eigentlich gelöst werden. Bis dahin soll die Türkei zyprische Schiffe in ihren Häfen abfertigen und die Republik Zypern so zumindest indirekt anerkennen.
Die Regeln des Klubs
Die türkische Ansicht, die Zypern-Frage habe mit den Beitrittsverhandlungen nichts zu tun, weist die EU in Brüssel zurück. Wer in einen Klub eintreten wolle, müsse wohl dessen Mitglieder anerkennen, so EU-Diplomaten.
Der finnische Außenminister Erkki Tuomioja kündigte zwar an, er wolle die Suche nach einem Kompromiss fortsetzen. Das werde jedoch schwierig, so EU-Diplomaten. Denn bislang weigerten sich die streitenden Partei sogar sich in einem Raum zu versammeln. Wahrscheinlich kann der Streit, wenn überhaupt, erst von den Staats- und Regierungschefs bei ihrem regelmäßigen Gipfeltreffen Mitte Dezember in Brüssel gelöst werden.