EU sucht Wege aus der Job-Krise
29. Januar 2010
Die Arbeitslosenzahlen aus der Europäischen Union sind alarmierend. Im November 2009 stieg die saisonbereinigte Quote auf 9,5 Prozent, das heißt 23 Millionen Menschen haben keine Arbeit. Zwar sieht es in einzelnen Ländern durchaus besser aus - zum Beispiel in Deutschland, aber letztlich haben alle 27 Länder mit dem Problem zu kämpfen. Ein Problem, das in Zukunft noch größer werden könnte, befürchtet der ehemalige EU-Binnenmarktkommissar Mario Monti, den ein Ausschuss des Europaparlaments zu den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise als Gast eingeladen hatte. Monti sieht die größte Gefahr im europäischen Binnenmarkt, der zwar Freiheit für ein hochmobiles Kapital in Europa geschaffen hat, der aber einhergeht mit einer Sozialpolitik, die weiter national geregelt ist.
Gleichheit auf Kosten hoher Standards?
Trotzdem möchte Monti die Sozialpolitik nicht vereinheitlichen. Und auch der deutsche CDU-Europaabgeordnete Werner Langen sieht darin keinen gangbaren Weg, jedenfalls nicht für Staaten mit hohem Sozialniveau. Die Mitgliedsstaaten seien dazu weder in der Lage, noch seien sie bereit dazu. "Es wird nie eine Harmonisierung auf deutschem oder österreichischem Niveau geben", so Langen.
Statt mit diesen eher akademischen Fragen befassen sich die EU-Arbeitsminister mit den ganz praktischen Problemen des Arbeitsmarktes. Die Europäische Kommission sagt voraus, dass die Arbeitslosigkeit in der EU dieses Jahr die Zehnprozentmarke überspringen wird. Und auch wenn es Anzeichen gibt, dass sich die Wirtschaft erholt, plädiert der spanische Arbeitsminister und Ratsvorsitzende Celestino Corbacho dafür, an den Konjunkturmaßnahmen festzuhalten: "Wo die Arbeitslosigkeit weiter ansteigt, sind wir uns einig, dass die Konjunkturmaßnahmen bleiben müssen.“
Flexicurity - ein Wort, zwei Interpretationen
EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla beschwört in diesem Zusammenhang erneut das Konzept, für das sich im EU-Jargon das englische Kunstwort flexicurity eingebürgert hat, aus flexibility und security. Arbeitnehmer sollen lebenslang lernen und mobil sein, aber sozial abgesichert bleiben. In Krisenzeiten sei dies besonders wichtig, "denn die Krise hat den Menschen einen oft sehr harten und langfristigen Wandel aufgezwungen". Es sei Aufgabe der Politik, die Menschen in diesem Wandel zu unterstützen.
Flexicurity ist allerdings nicht genau definiert. Manche betonen mehr die Flexibilität, andere die Absicherung. Auch insofern bleibt es bei europäischer Vielfalt.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Rolf Wenkel