Zollfreiheit
13. Januar 2011
Vor allem Industriewaren wie Autos, Herde, Öfen, Waschmaschinen oder Kühlschränke fallen unter das neue Zollabkommen. Auch Energieträger können seit diesem Jahr frei gehandelt werden. Der Vertrag zwischen der EU und Mazedonien sieht aber keine Zollfreiheit für Agrarprodukte vor. Damit versucht die Regierung in Skopje, den mazedonischen Binnenmarkt zu schützen.
Gjorgi Naumovski aus der Zollverwaltung in Skopje sagt, die Behörde erwartet durch die neue Regelung keinen Einbruch der Zollerträge. Viele Verbraucher hatten gehofft, durch die Abschaffung der Zolltarife würden günstigere Produkte auf dem Markt zu finden sein. Dies blieb jedoch ein Wunsch. Naumovski erklärt warum: "Die Zölle waren bisher mit 0,7 und 1 Prozent auch sehr niedrig. Und die Importeure halten an ihren hohen Preisen fest."
Geringe Veränderungen
Auch Impulse für den Export mazedonischer Waren versprechen sich Experten durch die Neuregelung nicht. Der mazedonische Wirtschaftsminister Fatmir Besimi erwartet "keine großen Veränderungen". Mazedonien habe ohnehin "in der Vergangenheit jedes Jahr den Handel mit der EU Schritt für Schritt liberalisiert."
Sein Stellvertreter Vladimir Pesevski warnt auch davor, die neue Zollregelung als wichtigen Schritt hin zur europäischen Integration zu verklären. So habe Mazedonien schon früher geringe Zolltarife für mazedonische Produkte auf dem europäischen Markt erhalten. Dann habe Mazedonien seine Tarife auf EU Produkte gesenkt. Das Ziel sei gewesen, Mazedoniens "schwache Wirtschaft zu stärken und Mazedonien für den EU Beitritt vorzubereiten."
So sei es zwar die Aussicht, "dass Mazedonien EU Mitglied wird," eine wichtige Motivation hinter den Abkommen gewesen, allerdings sei dies "noch lange nicht erreicht," sagt Pesevski. Diese Blockade der EU-Annäherung habe aber mit Zöllen nichts zu tun: Es liege am "Streit mit Griechenland um den Staatsnamen und an nichts anderem."
Mazedonien erhielt bereits 2005 den Kandidatenstatus. Da zur Aufnahme der Verhandlungen ein einstimmiger Beschluss der Mitgliedstaaten der EU erforderlich ist, müssen Mazedonien und Griechenland zunächst eine Lösung im Namensstreit finden.
Autor: Goran Petresevski/Belma Fazlagic-Sestic
Redaktion: Fabian Schmidt