EU weitet Anti-Piraten-Einsatz vor Somalia aus
22. März 2012
Für Angst und Schrecken sorgen die Piraten am Horn von Afrika vor allem auf See. Ihre Stützpunkte haben sie aber an Land. Die sollen nun ins Visier der EU-Operation "Atalanta" rücken, aber nur aus der Luft - vor allem Deutschland hat sich gegen einen Krieg am Boden ausgesprochen.
Bevor die ersten Hubschrauber ihre Raketen auf Schnellboote oder Munitionslager abfeuern dürfen, sind indes noch Hürden zu nehmen: Zum einen muss der Bundestag zustimmen. Darüber hinaus müssen die Einsatzregeln definiert werden, denn noch steht nicht fest, wie weit die Angriffe ins Land hinein erlaubt werden sollen.
Nach den Worten des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), soll die Mission ausgeweitet werden, "um an den Rändern auch effektiv die Piraten eindämmen zu können". Die Einsätze dürften sich nur auf den Uferbereich beschränken und müssten sich hauptsächlich gegen die Infrastruktur der Seeräuber wenden.
Noch keine offizielle Anfrage aus Mogadischu
Ziele am Strand kann die EU auch nur dann angreifen, wenn die somalische Regierung einverstanden ist. Eine konkrete Anfrage aus Mogadischu gibt es dafür noch nicht. Immerhin seien die politisch Verantwortlichen nicht gegen die Pläne, heißt es in Brüsseler Diplomatenkreisen.
Durch die Ausweitung des Mandates auf Bodenziele würde die Mission Atalanta einen neuen Charakter erhalten. Gestartet war der Einsatz vor dreieinhalb Jahren: Damals löste Atalanta die NATO-Mission "Allied Provider" ab, um die Seeräuber am Horn von Afrika und im Golf von Aden an Angriffen auf Handelsschiffe zu hindern. Mit Erfolg. Im vergangenen Jahr sind die Übergriffe nach EU-Angaben weiter zurückgegangen.
Deutschland ist an Atalanta mit zwei Schiffen beteiligt, der Fregatte "Lübeck" und dem Einsatzgruppenversorger "Berlin".
hf/rb (dapd, afpd)