Engere Kooperation
10. Dezember 2010
Traditionell ist es in Europa so, dass jedes Land, und sei es noch so klein, die ganze Palette der Verteidigungsfähigkeiten vorhält. Das sei eine kolossale Verschwendung, vor allem in Zeiten des Sparens, und das Modell passe auch nicht mehr in die Zeit der europäischen Integration, finden zahlreiche EU-Regierungen. Auf eine deutsch-schwedische Initiative hin wollen die EU-Staaten enger kooperieren.
Doch zuerst müsse man Inventur machen, sagte der deutsche Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt am Donnerstag (09.12.2010) in Brüssel. "Wir müssen jetzt ganz nüchtern und ruhig sehen: Was brauchen wir, was können wir, was können die anderen, und wie bringen wir das gemeinsam in Übereinstimmung?" Ein wichtiges Kriterium sei die Verlässlichkeit: "Wenn ein Land bereit ist, für andere eine Fähigkeit zu übernehmen, dann müssen die anderen Länder auch sicher sein, dass im entsprechendem Bedarfsfalle diese Fähigkeit auch zur Verfügung gestellt wird."
Ziel: Geld sparen
Das heißt aber auch, dass manche Länder einen Teil ihrer Verteidigungseinrichtungen aufgeben müssen. Einige Bereiche sollen jedoch von einer Zusammenarbeit ausgenommen bleiben: Kampfflugzeuge, Kriegsschiffe und Geheimdienste sollen weiter unter nationaler Hoheit sein, so der deutsch-schwedische Vorschlag.
Ein positives Beispiel, wie Kosten reduziert werden können, ist für die EU das Europäische Lufttransportkommando im niederländischen Eindhoven. Durch die Zusammenlegung bei der Wartung der Maschinen und der Ausbildung der Besatzungen kann Geld gespart werden. Das Kommando koordiniert den militärischen Lufttransport einer Reihe von Staaten mit zusammen mehr als 200 Flugzeugen. Auch bei den Sanitätsdiensten und der Minenräumung sieht die EU Bündelungsmöglichkeiten.
Bilaterale Zusammenarbeit gibt es bereits
Einen Sonderfall stellt die kürzlich besiegelte britisch-französische Zusammenarbeit dar: Beide Länder sind Atommächte. Sie wollen in Zukunft gemeinsam Kernwaffen in Forschungseinrichtungen testen und zusammen Flugzeugträger nutzen. Kritiker dieser bilateralen Zusammenarbeit wollen dagegen eher einen gesamteuropäischen Rahmen.
Auf der anderen Seite gibt es die traditionellen Atlantiker. Vor allem die Briten warnen, die EU solle nicht die NATO kopieren. Denn sonst schaffe man gerade wieder die Mehrfachstrukturen, die man auf europäischer Ebene überwinden wolle.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Julia Kuckelkorn