EU will Euro gegen Spekulanten verteidigen
9. Mai 2010
Mit dem Rettungsfonds, den die EU-Finanzminister noch an diesem Sonntagabend (09.05.2010) beschließen wollen, soll den Finanzmärkten signalisiert werden, dass die EU zusammensteht und den Euro gegen Spekulanten verteidigt. Die Zeit drängt: In den vergangenen Tagen waren nach Griechenland auch Spanien, Portugal und Italien an den Finanzmärkten stark unter Druck geraten. Und bereits für Montag rechnen Beobachter mit neuen Angriffen auf die europäische Gemeinschaftswährung.
Wie in Brüssel verlautete, soll zur Verhinderung von Staatspleiten in der Eurozone der bereits bestehende Hilfsfonds der EU-Kommission von 50 Milliarden Euro auf 110 Milliarden Euro aufgestockt werden. Gelder aus dieser Kreditlinie kamen bislang nur EU-Staaten zugute, die nicht Mitglied des Euro-Raums sind. Ein solcher Plan würde von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt, hieß es.
Stabilität des Euro-Raums sichern
Ziel sei, das System auf Euro-Staaten auszuweiten, um die Stabilität des gemeinsamen Währungsgebiets abzusichern, hieß es in Brüsseler Diplomatenkreisen. Dem Vernehmen nach soll die EU-Kommission zusätzlich die Möglichkeit erhalten, von den Euro-Staaten garantierte Kredite an den internationalen Finanzmärkten zu organisieren und sie an schwache Mitgliedstaaten des gemeinsamen Währungsgebiets auszuleihen. Dieser Vorschlag ist allerdings umstritten, denn es könnte Verfassungsprobleme in einigen Mitgliedstaaten geben. Diplomaten rechneten damit, dass die Verhandlungen bis in den späten Abend hinein andauern könnten. Allerdings solle eine Lösung gefunden werden, bis die ersten Börsen in Asien öffnen.
Schäuble im Krankenhaus
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nimmt an diesen Beratungen nicht teil. Er wurde in Brüssel in ein Krankenhaus gebracht. Das Finanzministerium in Berlin teilte mit, es bestehe der Verdacht, dass Schäuble ein Medikament nicht vertragen habe, das er am Samstag erstmals eingenommen habe. Anstelle des Finanzministers reise Innenminister Thomas de Maiziere kurzfristig nach Brüssel, um die deutsche Delegation zu leiten.
Wegen der sich zuspitzenden Euro-Krise rief Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Krisenrunde der Koalition im Kanzleramt zusammen.
Autor: Martin Muno (dpa, apn, afp, rtr)
Redaktion: Christian Walz