Euro: Slowenien ja, Litauen nein

Die erste Erweiterung der Euro-Zone seit Einführung des Euro-Bargeldes 2002 sei ein "äußerst positiver Schritt der Wirtschafts- und Währungsintegration", heißt es in einer Erklärung der Teilnehmer des zweitägigen EU-Gipfels. Auch die EU-Finanzminister und das Europaparlament hatten sich für das wirtschaftliche Musterland Slowenien als 13. Mitglied des Euro-Clubs ausgesprochen. Der förmliche Aufnahmebeschluss wird im Juli bei den EU-Finanzministern fallen. Dann wird auch der Umrechnungskurs von der nationalen Währung Tolar zum Euro endgültig festgelegt werden. Slowenien ist seit dem 1.1.2004 Mitglied der Europäischen Union.

An Kriterien wird nicht gerüttelt

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Aufnahme Sloweniens in die Euro-Zone begrüßt. Zugleich betonte Merkel zum Abschluss des EU-Gipfels am Freitag (16.6.2006), dass die Kriterien für den Beitritt zur Währungsunion ohne Abstriche eingehalten werden müssten. "Slowenien hat alle Kriterien erfüllt, und dies wird auch der Maßstab für die zukünftige Aufnahmepolitik der Europäischen Union sein", sagte Merkel. Dies hätten die heutigen Mitglieder der Eurozone im Kreis der Staats- und Regierungschefs bekräftigt, sagte Merkel und fügte hinzu: "Ich fand das auch sehr wichtig."

Nur 0,1 Prozent

Litauen ist nur hauchdünn an der Inflationshürde gescheitert. Die Inflation betrug 2,7 Prozent, das waren 0,1 Punkte mehr als erlaubt. Die Europäische Zentralbank hatte das Veto der EU-Kommission ausdrücklich unterstützt. Das Land hatte lange für den raschen Beitritt gekämpft und will nach früheren Regierungsangaben nun 2009 beitreten.

Der litauische Präsident Valdas Adamkus nahm die Zurückweisung hin, meinte jedoch, die strikte Auslegung der Maastrichter Beitrittskriterien dürfe nicht zum Stolperstein für einen Euro-Beitritt werden. Litauen ist das erste Land seit dem Start der Währungsunion 1999, dessen Antrag auf Mitgliedschaft abgewiesen wurde. In einer zusammen mit Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei veröffentlichten Erklärung heißt es aber, es müsse über die Auslegung des Maastrichter Inflationskriteriums nachgedacht werden. Es gebe Unsicherheiten bei der Anwendung dieser Regeln. (kas)