Europäisches Triumvirat trifft sich in Berlin

Dem Vernehmen nach sollen bei dem für Samstag (20.9.2003) geplanten Dreiergipfel wirtschaftliche Fragen und außenpolitische Themen besprochen werden. Großbritannien, Frankreich und derzeit auch Deutschland sind Mitglieder im UN-Sicherheitsrat, der nach dem Vorschlag der USA über eine multinationale Truppe für den Irak abstimmen soll.

Einigkeit statt Streit

Die drei Regierungs-Chefs wollen offenbar im Vorfeld einer neuen Resolution ihren monatelangen Streit um den Irak-Krieg beilegen. Unmittelbar vor seiner Reise zur Vollversammlung der Vereinten Nationen nutzt Bundeskanzler Gerhard Schröder die Gelegenheit zur Abstimmung mit den beiden wichtigsten europäischen Verbündeten Deutschlands. Auf "Gemeinsamkeiten in der Außenpolitik" wolle man sich verständigen, bestätigte Regierungssprecher Bela Anda am Dienstag (15.9.2003).

Auch ein Sprecher des britischen Regierungschefs Tony Blair sagte, es werde bei dem Gespräch um die geplante neue UN-Resolution zum Irak gehen. Schröder und Chirac wollen bereits am Donnerstag (18.9.2003) bei den regelmäßigen deutsch-französischen Konsultationen in Berlin zusammenkommen. Beide hatten bei ihrem Treffen in Dresden am 4. September den Irak-Resolutionsvorschlag der USA als unzureichend abgelehnt - der Text sieht zwar eine größere Rolle der UNO am Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes vor, der Einsatz soll aber weiter unter US-Kommando bleiben.

Zuvor hatten sich bereits die Außenminister der fünf ständigen Mitglieder des UN- Sicherheitsrats (USA, Frankreich, Großbritannien, Russland, China) bei einem Treffen in Genf (13.9.2003) nicht auf eine gemeinsame Linie verständigen können.

Spanien bleibt außen vor

Dem Dreier-Gipfel in Berlin war offenbar auch ein Tauziehen um eine eventuelle Teilnahme von Spaniens Ministerpräsident Jose Maria Aznar vorausgegangen. Madrid stand wie London im Irak-Krieg an der Seite Washingtons. Aber der Spanier muss zu Hause bleiben und wird wohl lediglich aus zweiter Hand erfahren, was in Berlin besprochen wurde: London ließ mitteilen, dass Premier Blair seinen Amtskollegen Aznar am Sonntag auf dessen Amtssitz in Chequers über die Ergebnisse des Treffens in Berlin informieren wolle. (dk)