Europas Interesse an Pakistan

Lange hat sich die EU kaum mit Pakistan befasst. Das hat sich vor allem mit dem Konflikt in Afghanistan geändert. In Europa glaubt man, das gesamte militärische und politische Engagement des Westens in Afghanistan steht und fällt mit einem stabilen Pakistan. Bei dem Treffen von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy mit dem pakistanischen Ministerpräsidenten Yousuf Raza Gilani am Freitag (04.06.2010) in Brüssel stand daher auch die weitere Zusammenarbeit im Vordergrund. Van Rompuy erklärte, die Entwicklungen in Pakistan hätten direkten Einfluss auf Europa und die ganze Welt. "Daher liegt es in unserem eigenen Interesse, uns aktiv mit Pakistan zu beschäftigen“, so der EU-Ratspräsident

Demokratie als gemeinsame Basis

Die EU unterstützt Pakistan in vielerlei Hinsicht, direkt finanziell und durch Hilfsprogramme. Dabei legt sie besonderen Wert auf Demokratisierung, Bildung und Armutsbekämpfung. Denn hier sieht die EU einen wichtigen Zusammenhang zum Extremismus. Und als ob er seinen Worten besonderen Nachdruck verleihen wollte, richtete Van Rompuy seine Worte direkt an seinen Gast: "Herr Ministerpräsident, wir haben gemeinsame Feinde, Armut und Terrorismus. Unser gemeinsames Werkzeug ist politische Demokratie. Jetzt müssen wir Erfolg haben.“

Kompensation: Demokratisierung für Marktzugang

Die EU fordert von der pakistanischen Regierung nicht nur, dass sie weiterhin ihre Rolle bei der Terrorismusbekämpfung übernimmt, sondern auch die Demokratisierung vorantreibt. Beides bedeutet für Ministerpräsident Gilani eine schwierige Gratwanderung. Und so argumentierte er mithilfe seiner Religion. Der Islam sei eine Religion des Friedens und der Toleranz. Es gebe im Westen den Eindruck, der Islam sei eine Religion des Terrorismus. "Diesen Eindruck wollen wir zerstreuen. Wir sind friedliche Menschen, und unsere Religion hat uns Toleranz, Liebe und Frieden gelehrt“, so Gilani weiter. Als eine Art Gegenleistung verlangt er vor allem einen besseren Zugang pakistanischer Waren zum europäischen Markt, zum Beispiel für Textilien.

Doch eine völlige Liberalisierung lehnt die EU bisher ab. Kommissionspräsident José Manuel Barroso verwies auf schwierige Verhandlungen mit sämtlichen 27 EU-Staaten, dem Europaparlament und der Welthandelsorganisation, meinte aber, in 1-2 Jahren werde es vielleicht soweit sein.

Zuvor hatte Gilani NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen einen Besuch abgestattet und auch dort betont, Pakistan werde seine Rolle im Kampf gegen den Terrorismus spielen.

Autor: Christoph Hasselbach

Redaktion: Sabine Faber