Wahlbeteiligung in Polen gering
2. Juni 2009
In einem blauen T-Shirt mit weißen Sternen geht eine Frau über den Breslauer Marktplatz. Über ihrer Schulter hängt eine blaue Stofftüte mit der Aufschrift "Europa". Olga Radziminska ist die Leiterin von "Europe direct" in Breslau. Das Informationszentrum will Bürgern Fragen rund um die Europäische Union beantworten.
Nichts deutet auf die Wahl hin
Und Fragen kämen viele – vor allem von Studenten und Schülern, sagt Radziminska. "Allerdings fragen die meisten nach der Bezahlung der EU-Abgeordneten. Alle Polen denken, die Europaparlamentarier hätten zu viel Geld und zu viele Büros. Dabei sehen sie nicht, womit sich die Abgeordneten beschäftigen." Man höre aber auch nicht viel von den polnischen Abgeordneten im Parlament, denn sie seien dort kaum aktiv, erklärt sie. "Da ist doch klar, dass die Polen den Eindruck gewinnen, dass das Europäische Parlament keine wichtige Institution ist."
Für viele Polen ist die Europawahl ein unwichtiges Ereignis. Experten schätzen die Wahlbeteiligung am Sonntag (07.06.2009) auf weniger als 20 Prozent. Der Grund dafür sei, dass die Bürger kaum über die Themen und Prozesse informiert würden, sagt die Leiterin von "Europe direct". Ihre Theorie: Die Parteien rechnen sowieso nicht damit, dass die Polen wählen gehen – also brauchen sie auch keine Kampagnen. Oder sie zeigen erst kurz vor der Wahl einen gut gebräunten Kandidaten vor blauem Hintergrund – und der habe dann die Chance, gewählt zu werden.
Keine Informationen, kein Interesse?
Von Europa-Wahlkampf ist in Breslau keine Spur zu sehen. Selbst Wahlplakate muss man auf den Straßen lange suchen. Das fällt auch den Wählern auf. "Früher war das anders: Vor den Wahlen sah man überall Poster und im Fernsehen gab es Werbung. Wir waren einfach besser informiert. Und heute? Heute wissen wir nichts über die Kandidaten für das Europäische Parlament", beschwert sich ein älterer Herr. Wenn es eine Wahlkampagne gäbe, würden auch mehr Leute wählen, denkt er.
"Ich will, dass die Länder demokratisch bleiben. Bisher scheint sich mir die EU in Richtung einer Zentralisierung zu bewegen. Das ist doch genau das, was wir 40 Jahre in Polen hatten und das gleiche passiert jetzt in der EU. Was mir aber nicht gefällt ist, dass das Europaparlament nicht auf die Stimme der EU Bürger hört", sagt ein junger Pole. Das Europaparlament handle so, als repräsentiere es sich selbst und nicht die EU-Bürger. "Wir sollten mehr Einfluss auf die Entscheidung des Parlaments haben. Vor allem die osteuropäischen Länder sollten mehr Einfluss in Europa haben."
Sieger steht schon fest
Den Umfragen zufolge steht der klare Gewinner der Europawahl in Polen bereits fest: die Partei der Bürgerplattform um den Ministerpräsidenten Donald Tusk. Rund die Hälfte der Wähler will für diese Partei stimmen. Weit dahinter liegt die stärkste Oppositionspartei "Recht und Gerechtigkeit": Nur jeder fünfte Wähler wird voraussichtlich für diese Partei stimmen.
Autorin: Justyna Bronska
Redaktion: Julia Kuckelkorn / Mareike Röwekamp