Europawahlen in Italien, Lettland und Malta
12. Juni 2004
In Italien, wo am Samstag (12.6.) gleichzeitig Kommunalwahlen stattfinden, gilt die Abstimmung als Test für die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi, der wegen der Beteiligung am Irak-Krieg scharf kritisiert wurde. Die Wahl in Italien erstreckt sich über zwei Tage.
Um die neun lettischen Mandate im Europaparlament bewarben sich 245 Kandidaten, darunter zahlreiche Mitglieder des nationalen Parlaments sowie einige Minister. Meinungsforschungsinstitute sagten den Kandidaten der Opposition gute Chancen bei der Wahl voraus, darunter der umstrittenen Kommunistin Tatjana Zdanoka.
Lettische Opposition mit guten Chancen
Sie dürfte mit ihrem Wahlversprechen, Russisch die Anerkennung als Minderheitensprache in der EU zu verschaffen, Stimmen der großen russischen Minderheit in Lettland auf sich ziehen. Bei vielen ethnischen Letten stieß dagegen schon die Kandidatur Zdanokas auf Empörung. Die 54-Jährige hatte sich 1991 gegen die Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion eingesetzt, weshalb ihr 1994 der Zugang zu öffentlichen Ämtern in dem baltischen Staat versperrt wurde.
Geringes Interesse in Tschechien
In Tschechien wurde die Europawahl am Samstag fortgesetzt. Die Wahlkommission berichtete von einem geringeren Interesse. Insgesamt bewarben sich Kandidaten von 31 Parteien und Gruppierungen um die 24 tschechischen Sitze im EU-Parlament. Als Favoriten galten die Europaskeptiker der oppositionellen Demokratischen Partei, die davor gewarnt hatte, zu viel Macht an Brüssel abzugeben. Auf Rang zwei lang die Kommunistische Partei, gefolgt von den regierenden Sozialdemokraten. Ein schlechtes Abschneiden der regierenden Parteien könnte nach Einschätzung von Beobachtern den Zusammenhalt der Koalition gefährden.
Kleinstes Land mit höchster Wahlbeteiligung
In Malta haben erstmals die Wahllokale für die Europawahl geöffnet. Sechs Wochen nach dem Beitritt der Mittelmeerinsel zur Europäischen Union können die 294.000 Wahlberechtigten ihre Vertreter für das Europaparlament in Straßburg bestimmen. Die Wahllokale öffneten um 07.00 Uhr MESZ und schließen um 22.00 Uhr MESZ. Erste Ergebnisse werden am Sonntagabend bekannt gegeben, wenn in allen EU-Ländern gewählt wurde. In dem kleinsten EU-Land wird mit der unionsweit höchsten Wahlbeteiligung von mehr als 80 Prozent gerechnet. 27 Kandidaten bewerben sich um die fünf Sitze Maltas im Europaparlament.
Niederländer und Briten wählten schon am Donnerstag, die Iren am Freitag. In den anderen EU-Mitgliedsländern wird wie auch in Deutschland am Sonntag abgestimmt. Die Auszählung der Stimmen beginnen erst, wenn alle Wahllokale am Sonntag geschlossen sind. (ali)