Ex-Sowjetrepubliken gründen Wirtschaftsunion

Drei ehemalige Sowjetrepubliken rücken wieder näher zusammen. Knapp 20 Jahre nach der Auflösung der Sowjetunion am 21. Dezember 1991 haben sich Russland, Weißrussland und Kasachstan darauf geeinigt, eine Wirtschaftsunion zu gründen. Bis 2015 solle die sogenannte Eurasische Wirtschaftsunion stehen, heißt es in einer Erklärung, die die Präsidenten Dmitri Medwedew, Alexander Lukaschenko und Nursultan Nasarbajew am Freitag (18.11.2011) in Moskau unterzeichneten.

Mit der Wirtschaftunion sollen die Handelsbeschränkungen zwischen den künftigen Mitgliedern verstärkt werden. "Ohne Zweifel ist dies entscheidend für die Zukunft unserer Länder", sagte Medwedew laut einer Übertragung des Staatsfernsehens. Der weißrussische Präsident Lukaschenko sagte, die Souveränität der einzelnen Mitglieder bleibe gewahrt.

Putins Projekt

Das Projekt geht auf den russischen Regierungschef Wladimir Putin zurück. In einem Zeitungsartikel im Oktober - kurz bevor seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2012 bekannt wurde - hatte er allerdings betont, er strebe keine Rückkehr zur Sowjetunion an. "Es wäre naiv, etwas aus der Vergangenheit zu kopieren", so Putin. Der derzeitige Regierungschef, frühere und wahrscheinliche auch künftige russische Präsident hatte den Zerfall der UdSSR einst die "größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts" genannt.

Auch der Kasache Nasarbajew stritt ab, dass eine neue Sowjetunion geplant sei. "Das sind nicht nachvollziehbare Phantomängste von Feinden der Integration", sagte er in Moskau. Russland, Weißrussland und Kasachstan sind bereits durch eine Zollunion verbunden. In Weißrussland regiert Lukaschenko seit 1994 mit harter Hand. Der kasachische Präsident war zu Sowjetzeiten Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Kasachischen Sozialistischen Sowjetrepublik, wurde dann Präsident des Landes und hält sich seitdem autoritär an der Macht.

Vorbild EU

Die Wirtschaftsunion soll eine überstaatliche Kommission nach dem Vorbild der EU-Kommission bekommen. Dies soll bereits 2012 mit der Arbeit beginnen. Als erster Vorsitzender ist der russische Industrieminister Viktor Christenko vorgesehen. Sitz der Union soll Moskau sein.

Die neue Wirtschaftsunion soll auch offen für weitere Mitglieder sein. "Wir sind offen für weitere Länder, aber wir werden nicht den Fehler der Europäischen Union wiederholen", sagte Medwedew nach Angaben der Agentur Itar-Tass. Die EU habe bei ihren Erweiterungsrunden "die Katze im Sack gekauft", kritisierte er mit Blick auf Länder wie da hochverschuldete Griechenland.

Autor: Dirk Eckert (afp, dpa)

Redaktion: Herbert Peckmann