Libyen nach Al-Gaddafi

Er hatte seine gegen ihn aufbegehrenden Bürger in bizarren Fernsehauftritten als "Ratten" beschimpft - jetzt haben diese Freiheitskämpfer zurückgeschlagen und ihm im Kampf das Leben genommen: Muammar al Gaddafi ist tot, gestorben beim Fluchtversuch aus der Stadt Sirte, der letzten Bastion seiner Anhänger, die zuvor von den Gegnern des libyschen Dikators erobert worden war. Der 69-Jährige erlag offensichtlich seinen Gefechtsverletzungen. Er starb offenbar, wie er es selbst einmal pathetisch angekündigt hatte, im letzten Gefecht um die Macht im Land. Und noch während alle Welt spekulierte, ob er wirklich tot sei oder nur gefangen, erklangen über Tripolis die ersten Freudenschüsse.

In Libyen und überhaupt in der arabischen Welt weint ihm kaum jemand eine Träne nach, ebenso wenig in westlichen Ländern, wo Gaddafi freilich keineswegs nur als Terror-Sponsor, Gelderpresser und zuletzt auch als militärischer Gegner wahrgenommen wurde. Aufgrund fragwürdiger Brüche und fehlender Menschenrechtsorientierung in der europäischen Außenpolitik konnte Gaddafi es sich zeitweise sogar leisten, in Brüssel und Paris im großen Stil seine Zelte aufzuschlagen. Er wurde von führenden EU-Politikern wie Silvio Berlusconi umschmeichelt und hielt den europäischen Ländern mit fragwürdigen Methoden afrikanische Flüchtlinge vom Leib. Europäer und Amerikaner änderten diese sogenannte Annäherungspolitik erst, als sich sein Volk gegen ihn wandte. Auch wenn der Westen schließlich doch noch militärisch maßgeblich zum Wechsel in Libyen mit beigetragen hat: All dies darf nicht vergessen werden - und daraus müssen auch klare Lehren für den künftigen Umgang mit Diktaturen gezogen werden. Bisher hat sich die Europäische Union weitgehend davor gedrückt.

Erübrigt hat sich die Frage, ob Gaddafi besser vor ein nationales oder internationales Gericht gestellt werden sollte. Wichtig bleibt aber die Frage, wie die neuen Machthaber in Libyen mit dem schwierigen politischen Erbe des Dikators umgehen werden. Dass Al-Gaddafi von der internationalen Weltöffentlichkeit in erster Linie als kurioser Exzentriker wahrgenommen wurde, darf nicht verdecken, dass er einer der brutalsten und grausamsten Diktatoren in der arabischen Welt war. Folter, Bespitzelung, politische Schikanen und Tyrannei waren unter seiner Herrschaft Jahrzehnte lang Normalzustand. All dies muss aufgearbeitet werden. Und dafür ist es nötig, dass auch die führenden Mitglieder seines Unterdrückungsapparats im "neuen" Libyen zur Rechenschaft gezogen werden. Geschehen muss dies freilich in rechtsstaatlichen Verfahren - Racheakte dürfen nicht zugelassen werden.

Der Tod Gaddafis nimmt den Libyern eine große Zukunftsbürde. Sein jähes Ende ist ein nicht mehr zu erschütternderndes Symbol dafür, dass in dem nordafrikanischen Öl- und Wüstenland jetzt wirklich eine neue Zeit beginnt. Die politischen Herausforderungen sind jedoch gewaltig. Libyen hat weder eine erprobte politische Kultur noch funktionierende staatliche Institutionen. Das Land fängt praktisch bei Null an. Die Übergangs-Machthaber müssen demokratische Wahlen vorbereiten und dabei neben traditionell rivalisierenden Stämmen und Regionen auch unterschiedliche politische Strömungen in Balance halten - von europäisch inspirierten Demokraten bis hin zu islamistischen Kräften. Dies alles kann Libyen nicht alleine schaffen. Es muss selbst seinen Weg finden, wird jedoch auf internationale Hilfe angewiesen sein. Und es sollte sich nicht scheuen, diese auch anzunehmen.

Autor: Rainer Sollich
Redaktion: Stefanie Duckstein / Martin Schrader