Versöhnung unter Palästinensern
27. Mai 2014
Der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah (Artikelbild) soll auch die neue Einheitsregierung von Fatah und Hamas leiten. Diese Vereinbarung der rivalisierenden Palästinenserorganisationen bestätigte Hamas-Führer Ismail Hanija. Damit haben sich die beiden größten Palästinenserorganisationen zum ersten Mal seit ihrem Bruch vor sieben Jahren wieder auf einen gemeinsamen Regierungschef geeinigt.
Hanija gibt dafür seinen Posten als Ministerpräsident der international nicht anerkannten Hamas-Regierung auf. Hamdallah werde voraussichtlich auch das Innenministerium leiten, sagte Hanija Journalisten. Der Innenminister hat den Sicherheitsapparat im Gazastreifen und Westjordanland unter sich.
Frühere Versöhnungsversuche gescheitert
Das neue Kabinett soll bis zum Wochenende vereidigt werden. Hanija sprach von einem "positiven Dialog" mit der Fatah. Beide Seiten haben sich in der ersten Gesprächsrunde bereits auf die Besetzung mehrerer Ministerien geeinigt. Frühere Versöhnungsversuche der beiden Organisationen waren gescheitert.
Die seit sieben Jahren zerstrittenen Palästinenserorganisationen Fatah, der auch der gemäßigte Präsident Mahmud Abbas angehört, und die Hamas hatten im April in einem Aussöhnungsabkommen die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung vereinbart. Zum Jahreswechsel sind Neuwahlen von Präsident und Parlament angepeilt.
Mit Putsch zerbrach erste Einheitsregierung
Israel hatte diese Beschlüsse zum Anlass genommen, die direkten Friedensgespräche mit den Palästinensern auszusetzen, und darauf verwiesen, dass die Hamas auch von der EU und den USA als terroristische Organisation eingestuft wird. Abbas hatte allerdings mehrfach versichert, dass die nach seinen Vorgaben arbeitende Übergangsregierung aus Fachleuten das Existenzrecht Israels und alle geschlossenen Verträge anerkennen werde.
Die radikalislamische Hamas hatte 2007 gewaltsam die Herrschaft im Gazastreifen übernommen. Seitdem herrschte die Fatah nur noch im Westjordanland. Mit dem Putsch brach auch eine im Jahr 2006 gebildete erste Einheitsregierung von Hamas und Fatah auseinander, deren Ministerpräsident Ismail Hanija war.
Universitätspräsident und Wirtschaftsexperte
Rami Hamdallah war schon vor Beginn der Aussöhnungsgespräche von Fatah und Hamas palästinensischer Regierungschef. Er ist der Ministerpräsident der Autonomiebehörde, die das Westjordanland verwaltet. Zuvor war der Wirtschaftsexperte unter anderem Präsident der Al-Nadschah-Universität in Nablus und Vorsitzender der palästinensischen Börse. Die Hamas-Bewegung habe gegen die Berufung von Hamdallah "keine Einwände", sagte Bassem Naim, ein Berater Hanijas auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP.
jj/re (dpa, afp)