FDP fürchtet Abrechnung mit Westerwelle

Der bisherige FDP-Chef Guido Westerwelle, der nach zehn Jahren an der Spitze der deutschen Liberalen nicht mehr für den Posten kandidiert, sieht seine Partei vor einem "Umbruch". Zur Diskussion um seine eigene Zukunft äußerte sich der Außenminister nicht. Er erwarte einen "diskussionsfreudigen, aber konstruktiven Parteitag", sagte Westerwelle lediglich. Erwartet wird, dass er in seiner Abschiedsrede auf dem FDP-Bundesparteitag, der an diesem Freitag (13.05.2011) in Rostock beginnt, auch auf den dramatischen Ansehensverlust der Freien Demokraten seit der Regierungsübernahme 2009 eingehen wird. Viele geben Westerwelle jedenfalls die Hauptschuld dafür.

Absturz!

In aktuellen Umfragen liegt die FDP derzeit nur noch bei vier bis fünf Prozent. Da in Deutschland eine Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug in Parlamente überwunden werden muss, käme die FDP derzeit nicht einmal mehr sicher in den Bundestag. Bei der Wahl vor gut eineinhalb Jahren hatten die Liberalen noch 14,6 Prozent erzielt.

Die FDP-Spitze um den designierten Parteichef und neuen Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler will auf jeden Fall verhindern, dass es zu einer offenen Abrechnung mit Westerwelle kommt. Für neuen Ärger sorgte kurz vor dem Rostocker Parteitag ein Vorstoß des neuen Vize-Fraktionsvorsitzenden Martin Lindner, der eine geheime Abstimmung über den Verbleib Westerwelles im Amt des Außenministers erzwingen wollte. Andere Abgeordnete drohten dem "Quertreiber" Lindner daraufhin damit, dass er seinen Posten als Stellvertreter des neuen Fraktionschefs Rainer Brüderle gleich wieder verlieren könnte. Nach einem Gespräch mit Brüderle nahm Lindner von seinem Vorstoß Abstand, wie aus Parteikreisen verlautete.

Denkzettel?

Und Röslers Umfeld stellte klar: Minister könnten gemäß der Parteisatzung nicht von Parteitagen, sondern nur von Fraktion und Bundesvorstand berufen werden. Mit Spannung wird nun erwartet, ob und an welcher Stelle die mehr als 600 Delegierten der Parteispitze einen Denkzettel verpassen werden.

Rösler betonte, er erhoffe sich von dem bis Sonntag dauernden Parteitag einen "Neuanfang". Sein Ziel sei es, der FDP neue Glaubwürdigkeit zu verschaffen - "durch Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Entschlossenheit in der Sache".

Autor: Christian Walz (dpa, afp)
Redaktion: Marko Langer