Feierliches Gelöbnis vor dem Bundestag

Vor der Kulisse des Reichstagsgebäudes gelobten am Montagabend (20.07.2009) rund 400 Rekruten des Wachbataillons öffentlich, "der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen".

Verteidigungsminister Franz-Josef Jung bekannte sich am Jahrestag des Attentats auf Hitler zum militärischen Widerstand gegen das Unrechtsregime. Dieses Attentat gehöre zu den Traditionen, auf die die Bundeswehr "zu Recht stolz sein" könne. Bundeskanzlerin Angela Merkel ergänzte, dass der Anschlag "die Würde Deutschlands gewahrt" habe.

Im vergangenen Jahr hatte Jung die Gelöbnisfeier erstmals auf den Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude verlegt, in dem der Bundestag seinen Sitz hat.

Nähe von Parlament und Bundeswehr

Zuvor hatten die Rekruten ihr Gelöbnis auf dem Appellplatz des Verteidigungsministeriums abgelegt. Der Ortswechsel geschah nicht ohne Grund: Die räumliche Nähe zum Bundestag unterstreicht die enge Verbindung von Parlament und Bundeswehr. "Der Reichstag ist ein guter Ort für ein feierliches Gelöbnis in der Öffentlichkeit", sagte Jung voriges Jahr in seiner Ansprache. "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Alle grundlegenden Entscheidungen für unsere Streitkräfte sind seit der Gründung der Bundeswehr vom Deutschen Bundestag getroffen worden."

Jeder deutsche Soldat, der in den Auslandseinsatz geht, wird vom Parlament geschickt, jede Reform der Streitkräfte muss vom Bundestag abgesegnet werden. Mit Hilfe des Wehrbeauftragten überwachen die Parlamentarier, ob die Grundsätze der Inneren Führung eingehalten werden, die Minister Jung so beschrieb: "Das Handeln des Soldaten ist immer an die Verpflichtung gebunden, die unantastbare Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Daher sind Befehl und Gehorsam klare Grenzen gesetzt. Diese Grenzen haben die Männer des militärischen Widerstandes gewahrt."

"Wir Menschen sind verführbar"

Zu Ehren jener Offiziere, die sich 1944 gegen Hitler erhoben, sprechen die Rekruten ihr Gelöbnis am 20. Juli, dem Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Hitler. Ihr Beispiel soll den jungen Soldaten Vorbild sein. Daran erinnerte auch Altkanzler Helmut Schmidt bei der Gelöbnisfeier im vergangenen Jahr. "Es bleibt leider wahr", sagte er, "dass wir Menschen verführbar sind. Auch wir Deutschen bleiben verführbar. Weil wir einer denkbaren politischen Verführung widerstehen wollen, ist es notwendig, sowohl moralisch als auch politisch aus unserer Geschichte zu lernen."

Dass die Bundeswehr heute so eng ans Parlament angebunden ist, folgt unmittelbar aus den Erfahrungen in der Zeit des Nationalsozialismus. Das Gelöbnis mitten im Berliner Regierungsviertel soll zeigen, dass die Bundeswehr in der Demokratie verankert ist.

Ungeliebte Zeremonie

Die militärische Zeremonie mit Marschmusik und laut gebrüllten Befehlen stößt jedoch nicht überall auf Gegenliebe: In den vergangenen Jahren störten immer wieder Bundeswehr-Gegner das Gelöbnis, das sie für den martialischen Ausdruck eines überholten Militarismus halten. Daher wird das Gelände rund um das Reichstagsgebäude weiträumig abgesperrt und streng kontrolliert. Nur Angehörige der Rekruten, Politiker und geladene Gäste dürfen bei der Gelöbnisfeier dabei sein.

Autorin: Nina Werkhäuser (dpa)
Redaktion: Martin Schrader