1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

Fiat-Chrysler-Fusion auf der Kippe

8. Juni 2009

Die Pläne von Präsident Obama zur Rettung der Autoindustrie haben einen empfindlichen Rückschlag erlitten: Das Oberste Gericht hat einen raschen Einstieg von Fiat bei Chrysler zunächst gestoppt.

https://p.dw.com/p/I5sa
Marchionne sitzt auf einer Motorhaube (Foto: AP)
Fiat-Chef Sergio Marchionne muss wartenBild: AP
Das Gebäude in Washington (Foto: AP)
Der Supreme Court in Washington sagt StoppBild: AP

Der Supreme Court verlängerte auf Drängen von Gläubigern am Montag (08.06.2009) eine Frist, das Geschäft zunächst auszusetzen. Man habe dem Antrag von Pensionsfonds auf Aufschub des Chrysler-Verkaufs an Fiat stattgegeben, sagte Richterin Ruth Bader Ginsburg. Die Rentenfonds aus dem Bundesstaat Indiana wehren sich dagegen, dass ihre Forderungen weitgehend verfallen sollen. Chrysler schuldet ihnen rund 42 Millionen Dollar.

Verfassungswidrig?

Die Pensionsfonds werfen dem Finanzministerium vor, mit Hilfsgeldern aus dem Banken-Rettungspaket für den Autobauer Kompetenzen überschritten zu haben. Sie betrachten den Verkauf an Fiat als verfassungswidrig, weil die Ansprüche nachgeordneter Gläubiger über die Ansprüche großer Gläubiger gestellt würden. Beim Insolvenzrichter und vor einem Berufungsgericht waren sie zunächst unterlegen.

Logos von Fiat und Chrysler
Wird es nun doch nichts?Bild: picture-alliance/ dpa

In der von Richterin Ginsburg unterzeichneten Erklärung heißt es nun, die in der Vorwoche erteilte Genehmigung des Insolvenzgerichts für die Allianz von Chrysler und Fiat werde bis zu einer endgültigen Entscheidung ihrerseits oder des Obersten Gerichts als Ganzes ausgesetzt. Damit behält sich das Oberste Gericht die Möglichkeit vor, eine reguläre Anhörung zu dem Fall abzuhalten. Unklar war zunächst, wie lange diese Frist dauern wird.

"Gravierende Konsequenzen"

Die US-Regierung hatte zuvor beim Obersten Gerichtshof um eine rasche Genehmigung des Verkaufs geworben. Eine Blockade des Geschäfts hätte "gravierende Konsequenzen", hatte Generalstaatsanwältin Elena Kagan als Vertreterin des Justizministeriums erklärt.

Für Chrysler, Fiat und die US-Regierung ist dies ein herber Rückschlag. Chysler hatte erklärt, 100 Millionen Dollar für jeden weiteren Tag zu verlieren. Eine Verzögerung birgt nach Ansicht von Beobachtern das Risiko, dass sich Fiat aus dem rettenden Deal mit Chrysler zurückziehen könnte. Fiat kann aus der Übernahme aussteigen, wenn der Verkauf nicht bis zum 15. Juni in trockenen Tüchern ist. (sam/wl/dpa/rtr/afp)