Fidesz will ungarische CDU werden

Budapest, 23.1.2003 BUDAPESTER ZEITUNG, deutsch

Der Fidesz (Bund Junger Demokraten - MD) unternimmt einen erneuten Anlauf, um die gemäßigte ungarische Rechte unter seinem Dach zu vereinen. Das ist das Resultat einer mehr als zwanzigstündigen Klausursitzung. Außerdem wird Viktor Orbán aller Voraussicht nach den zur Zeit vakanten Vorsitz seiner Partei wieder übernehmen.

Im Anschluss an die Sitzung erklärte Orbán, dass sich der Fidesz in eine Volkspartei umwandeln müsse. Notwendig sei eine starke Partei, die die ungarischen nationalen Interessen im Europaparlament bestmöglich vertreten könne. Zu diesem Ziel solle sich der Fidesz stärker als bisher öffnen. Als Vision schwebe ihm eine starke Volkspartei nach dem Muster der deutschen CDU vor.

Die geplanten Umstrukturierungen sollen auf dem für den 10. Mai geplanten Parteitag beschlossen werden. Neben personellen Veränderungen wird auch eine Änderung des Statuts auf dem Plan stehen. Auch der Name der Partei soll zur Disposition stehen. Bis zum Parteitag wird eine dreiköpfige Kommission bestehend aus János Áder, László Kövér und Viktor Orbán das Land bereisen, um von Vertretern der Basis Vorschläge einzuholen.

Mit bedeutenderen Entwicklungen rechne Orbán in dem halben Jahr nach dem Parteitag, wenn die Veränderungen in die Praxis umgesetzt werden. In diesem Zeitraum solle sich auch die Mitgliederzahl deutlich erhöhen. Diese reformierte Partei sollte in der Lage sein, die von Orbán nach der Wahlniederlage initiierten Bürgerlichen Kreise zu absorbieren. Voraussichtlich im Dezember wird ein weiterer Parteitag den zurückgelegten Weg beurteilen. Orbán teilte weiterhin mit, dass an ihn die Bitte herangetragen worden sei, wieder den Parteivorsitz zu übernehmen. Eine Entscheidung behalte er sich bis Anfang Februar vor. Auf keinen Fall werde ein erneutes Engagement an der Parteispitze auf Kosten seiner Arbeit für die Bürgerlichen Kreise gehen. Von Seiten politischer Beobachter gilt als sicher, dass Orbán den Vorsitz wieder übernimmt.

Vertreter der Regierungsparteien reagierten auf die Aktivitäten im rechten Spektrum gelassen. MSZP (Sozialistische Partei - MD)-Fraktions-Vize Gábor Juhász erwartet keine wesentlichen Veränderungen. Seiner Meinung nach würden nur vorhandene Strukturen umgetauft. SZDSZ (Bund Freier Demokraten - MD)-Geschäftsführer Gábor Fodor wertete es als positiven Schritt, dass sich Orbán wieder in die Arbeit einer im Parlament vertretenen Partei einschalten wolle. Zur Vision einer Umwandlung in eine breite Volkspartei erklärte er, dass das MDF (Ungarisches Demokratisches Forum - MD) einer rechten Partei europäischen Formats eigentlich viel näher sei, als der "mitteleuropäische, provinzielle und etatistische Fidesz".

Ibolya Dávid, die Vorsitzende des MDF, der wichtigsten gemäßigten rechten Partei außerhalb des Fidesz, wollte die neuen Vorgänge nicht bewerten. Allerdings erklärte sie schroff, dass sie keine Anhängerin eines Zwei-Parteien-Systems sei. Beobachter halten es zurzeit für wenig wahrscheinlich, dass sich das MDF dem erneuten Umarmungsversuch des Fidesz beugen werde. Auch von Seiten der FKGP (Kleinbauernpartei - MD)-Nachfolgegruppierungen hält sich die Begeisterung für das neue Modell bisher in Grenzen. Als sicher gilt bisher lediglich die Unterstützung durch die Fidesz-Jugendorganisation Fidelitas und den bereits vollständig in den Fidesz integrierten Ungarischen Christdemokratischen Verband (MKDSZ). (fp)