FPÖ will Präsidentenwahl anfechten
4. Juni 2016
In einem Interview des Senders Ö1 sagte Strache, die Wahrscheinlichkeit einer Anfechtung sei angesichts der bisher schon festgestellten Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung groß. Auf die Frage: "Wie hoch?" antwortete der FPÖ-Chef: "Das kann man jetzt schwer bemessen, aber über 50 Prozent."
Derzeit würden Juristen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl prüfen, und wenn diese bestätigt würden, dann haben man eine Verantwortung auch im Sinne der Demokratie, diese Wahl anzufechten. Eine Entscheidung darüber werde kommenden Mittwoch, wenn die Einspruchsfrist endet, fallen.
Bei der Abstimmung im vergangenen Monat unterlag der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit nur rund 31.000 Stimmen dem früheren Grünen-Chef Alexander Van der Bellen.
"Es dürfe kein Misbrauchssystem geben"
Strache forderte zudem Änderungen im Wahlrecht. Im System der Briefwahl habe es bereits in der Vergangenheit immer wieder Unregelmäßigkeiten gegeben. "So ein Missbrauchssystem darf es nicht geben, und ich sage daher, es muss die Briefwahl in der Form abgeschafft werden", erklärte Strache. Bereits am Abend der Wahlniederlage hatte Strache mit einer Anfechtung gedroht. So sagte der FPÖ-Chef, dass es gibt viele Hinweise vonseiten der Bevölkerung gebe und einige Anzeigen, wo es offensichtlich zum Gesetzesbruch gekommen sei.
Strache: Meinungswechsel im Wochen-Wechsel
Wenige Tage danach ruderte Strache zurück. Er sagte, er wolle trotz des knappen Ausgangs das Ergebnis nicht anfechten. Es gebe keine Anzeichen für Wahlbetrug, sagte er laut der Nachrichtenagentur APA. Strache veröffentlichte seitdem aber immer wieder Vorfälle, die seiner Meinung nach auf Fälschungen hindeuten.
Die Wahlbehörden teilten ihrerseits mit, mehrere Hinweise auf Unregelmäßigkeiten zu prüfen. Zumeist betreffen diese zu früh geöffnete Briefwahlumschläge. Nach Einschätzung von Experten dürfte dies das Ergebnis aber nicht verändern.
cgn/fab (afp, rtr)