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Frank-Walter Steinmeier: Weg zum Sicherheitsrat bedeutet keinen "Point of no return"

19. Januar 2006

Bundesaußenminister im Interview der Deutschen Welle

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (l.) und DW-Intendant Erik Bettermann am deutschen Gemeinschaftsstand auf der Buchmesse KairoBild: DW
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen in den palästinensischen Gebieten bei Ägyptens Staatspräsident Hosni Mubarak für dessen Engagement bei der Vorbereitung der Wahlen bedankt. In einem Interview der Deutschen Welle sagte Steinmeier: "Es geht hoffentlich von den Ergebnissen sowohl in Israel als auch in den palästinensischen Gebieten ein neuer Schwung aus, der uns darauf hoffen lässt, dass der Friedensprozess seine Fortsetzung findet."

In der Frage nach einer möglichen Anrufung des UN-Sicherheitsrats im Atomstreit mit dem Iran erklärte Steinmeier, "dass wir nach wie vor an einer diplomatischen Lösung interessiert sind. Der Weg zum Sicherheitsrat bedeutet nicht, dass wir jetzt eine Eskalationsstufe erreichen wollen, die einen Point of no return bedeutet. Auf keinen Fall. Sondern wir sehen, dass wir mit dem Verhandlungsmandat in Europa an ein Ende gekommen sind und die weiteren diplomatischen Bemühungen jetzt unter einem anderen Dach stattfinden müssen. Ich glaube, dazu gibt es keine Alternative." Der Außenminister stellte im deutschen Auslandsrundfunk fest, dass Präsident Mubarak dieser Position gegenüber skeptisch eingestellt sei.

Zum Kulturaustausch zwischen Europa und der arabischen Welt sagte Steinmeier: "Ich habe bei meinen Gesprächen festgestellt, dass auch dort erkannt wird, dass Fremdsein abgebaut werden kann, wenn wir unsere Kulturarbeit verdichten. Das ist möglicherweise im Vergleich zu den vielen wirtschaftlichen Fragen etwas in den Rückstand geraten. Wir haben heute vereinbart, die Kulturarbeit wieder sehr viel stärker in den Fokus zu rücken."

19. Januar 2006
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