Friedensprozess nach Drohung wieder in Gefahr

Die radikale Palästinenserorganisation Hamas hat Israel mit neuen Angriffen gedroht, sollte sich die Lage an der Grenze zum Gazastreifen nicht beruhigen. Bei einem Luftangriff wurden dort am Sonntag (26.12.2010) zwei Palästinenser getötet. Die Männer hätten versucht, nahe der Grenze einen Sprengsatz zu deponieren, teilten die israelischen Streitkräfte mit. Die Opfer gehören der Organisation Islamischer Dschihad an.

Angespannte Lage

Schon seit Tagen herrscht im Grenzgebiet zum Gazastreifen eine provokante Stimmung. Zuletzt hatten militante Palästinenser 30 Raketen auf den Süden Israels abgefeuert und ein junges Mädchen verletzt. Israel flog daraufhin mehrere Luftangriffe gegen Einrichtungen der Hamas. Jetzt kündigte die Hamas an, sollte sich die Lage nicht beruhigen, werde die Organisation aggressiv auf israelische Angriffe reagieren, so Hamas-Sprecher Abu Obeida.

Der Gazastreifen ist ein besonders umkämpftes Gebiet. Mit der Offensive zur Jahreswende 2008/2009 hatte Israel schon einmal auf Raketenangriffe aus dem Gazastreifen reagiert. Damals waren 1400 Palästinenser und 13 Israelis ums Leben gekommen. Ein unverbindlicher Waffenstillstand setzte den Kämpfen vorläufig ein Ende.

Uneinigkeit innerhalb der Hamas

Doch insbesondere der militante Flügel der Hamas heizt den Konflikt weiter an. Zum 23. Jahrestag der Gründung der Organisation sagte ihr Führer, Mohammed Deif, Israel werde früher oder später "verschwinden". In einer Ansprache vor tausenden Anhängern nach dem Freitagsgebet in Chan Junis hatte ein weiteres Führungsmitglied allerdings erklärt, die Hamas wolle angesichts einer Zunahme der Gewalt an der Grenze zum Gazastreifen am Waffenstillstand mit Israel festhalten.

Zweifel an Friedensverhandlungen

Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman erklärte dagegen, ein Friedensabkommen mit den Palästinensern sei unter den derzeitigen Bedingungen nicht möglich. Stattdessen sollte sich sein Land lieber um ein langfristiges Interimsabkommen bemühen, in dem Sicherheits- und Wirtschaftsfragen geregelt würden, sagte der Hardliner am Sonntag vor israelischen Diplomaten. Die palästinensische Regierung im Westjordanland sei "nicht legitimiert", da sie die Wahlen verschoben habe.

Sorge vor weltweiter Anerkennung Palästinas

Auch der israelische Industrieminister Benjamin Ben Elieser steht den Palästinensern skeptisch gegenüber. Er warnte vor einer möglichen Anerkennung Palästinas durch "die ganze Welt". Israel müsse angesichts dieses Szenarios alles tun, um die Friedensverhandlungen wieder in Gang zu bekommen, "selbst wenn dies einen Siedlungsstopp für einige Monate bedeutet", sagte er am Sonntag. Zuvor hatte Ecuador Palästina als unabhängigen Staat in den Grenzen von 1967 anerkannt – kurz nach den südamerikanischen Staaten Brasilien, Argentinien und Bolivien. Uruguay hatte angekündigt, Anfang des nächsten Jahres zu folgen.

Autorin: Sabine Faber (dapd, afp)

Redaktion: Rainer Esser