Friedrich-Ebert-Stiftung: Wahlbeobachter sind "engagierte irakische Bürger quer durch alle Berufe"

Bei den Parlamentswahlen am Donnerstag (15.12.) im Irak werden etwa 7.500 unabhängige Wahlbeobachter im Einsatz sein, die von der SPD-na­hen Friedrich-Ebert-Stiftung direkt oder indirekt ausgebildet worden sind. "Wir haben darauf geachtet, dass alle ethnischen, politischen und religiö­sen Gruppen in den Seminaren vertreten waren, darunter Sunniten, Kurden und Schiiten. Außerdem war uns eine angemessene Repräsentanz von Frauen wichtig." Das sagte die Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stif­tung in Amman (Jordanien), Gisela von Mutius, in einem Interview von DW-WORLD.DE. Zwischen September 2004 und Februar 2005 seien bis zu 240 Iraker ausgebildet worden. Viele Teilnehmer hätten anschließend in so genannten Train-the-trainer-Seminaren ihre Kenntnisse vertieft und an neue Wahlbeobachter weitergegeben. "Es ist eine große logistische Auf­gabe, sie alle an den Wahllokalen zu platzieren", so von Mu­tius weiter. Die UNO habe die Ausbildung materiell unterstützt, darüber hinaus die An­schaffung von Laptops, Telefonen und Transportmöglichkei­ten finanziert.
Zwei vertiefende Seminare der Stiftung habe das Auswärtige Amt bezahlt.

Die Kursteilnehmer seien "engagierte irakische Bürger quer durch alle Be­rufe, darunter Lehrer, Arbeiter und Rechtsanwälte. Alle arbeiten als Freiwil­lige in irakischen Nichtregierungsorganisationen, die sich wiederum in Wahlbeobachter-Netzwerken zusammengeschlossen haben. Sie wollen für gerechte, freie und faire Wahlen sorgen", fügte von Mutius auf DW-WORLD.DE, dem Internet-Angebot der Deutschen Welle, hinzu. Verstöße würden in Protokollen bzw. Formblättern dokumentiert, die sowohl der Stiftung als auch der offiziellen irakischen Wahlbehörde zugeleitet würden.

Gegenüber dem geringen Kontingent an internationalen Wahlbeobachtern, "die gar nicht flächendeckend arbeiten können, kommen unsere Beobach­ter aus allen 18 Provinzen des Irak". Probleme zwischen beiden Beobach­ter-Gruppen sehe sie nicht, so die Leiterin des Stiftungsbüros.

Die Parla­mentswahl am Donnerstag sei wichtiger als die Stimmabgabe im vergan­genen Januar, da nun Abgeordnete und eine Regierung für die nächsten vier Jahre und nicht nur für eine Übergangszeit gewählt würden, erklärte von Mutius. Auch die Bereitschaft der Sunniten, die im Januar die Wahlen boykottiert hatten, sich jetzt "trotz der Sicherheitsbedenken zu beteiligen, erhöht die Chance, dass das neue Parlament und die neue Re­gierung re­präsentativer sind als die alte Regierung".

13. Dezember 2005
287/05