Frithjof Schmidt: "Schlecht vorbereitete Bypass-Operation im Kongo"

Den geplanten EU-Einsatz zur Sicherung der Präsidentschaftswahl im Kongo Ende Juli hat der Abgeordnete der Grünen im Europaparlament, Frithjof Schmidt, als "schlecht vorbereitete Bypass-Operation" bezeichnet. In einem Interview des Französischen Programms von DW-RADIO sagte Schmidt, es sei "sehr zu bedauern", dass der UN-Sicherheitsrat die Aufstockung der UN-Friedenstruppe MONUC von etwa 17.000 auf 20.000 Sol¬daten zwei Mal "aus unverständlichen Gründen" verhindert habe. Schmidt: "Immer noch ist unklar, mit wie vielen Soldaten die EU endgültig im Kongo präsent sein soll und mit welchen konkreten Operationszielen. Es gab nie ein klares Konzept." Das sei auch eine deutliche Kritik an der deutschen und der französischen Regierung, "die dafür die Hauptverantwortung tragen".

Mit Blick auf die heutige Sitzung der EU-Verteidigungsminister in Brüssel, die über den EU-Einsatz im Kongo beraten und den für kommenden Mittwoch (17. Mai) zu erwartenden Beschluss im Bundestag über die Beteili¬gung von etwa 500 Bundeswehrsoldaten an einer EU-Unterstützungstruppe sagte Schmidt, die Vorbereitung für diesen Einsatz sei "schleppend und völlig unzureichend". Eigentlich sei die UN gefordert, die bereits seit mehreren Jahren mit Blauhelm-Soldaten im Kongo vertreten ist. "Wenn man die UN mit so einer großen Mission schon vor Ort hat, ist es völlig unverständlich, warum man diese nicht unterstützt und stärkt. Jetzt eine solche Hilfsoperation zu unternehmen, ist eine merkwürdige Konstruktion. Die Durchführung ist bisher weder transparent noch effektiv", so der entwicklungspolitische Experte der Grünen in der Deutschen Welle. Beobachtern zufolge sind dem mehr als zehnjährigen Bürgerkrieg in dem zentralafrikanischen Staat über 3,7 Millionen Menschen zum Opfer gefallen.
15. Mai 2006
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