Gabriel setzt im Incirlik-Streit auf die USA

Er habe die US-Regierung in dem Streit mit der Türkei um Unterstützung gebeten, sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel nach einem Gespräch mit US-Außenminister Rex Tillerson in Washington. Er gehe davon aus, dass die US-Regierung ihre "Möglichkeiten nutzen" werde, um das Thema gegenüber Ankara ansprechen. Unter NATO-Partnern müsse es ein "anderes Verhältnis" geben als jenes, das es derzeit zwischen Deutschland und der Türkei gebe, betonte der Bundesaußenminister.

Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist derzeit äußerst angespannt. Zuletzt hatte die türkische Regierung Abgeordneten des Bundestages einen Besuch des Luftwaffenstützpunkts Incirlik verweigert. Dort sind deutsche Soldaten stationiert. Ankara begründete die Absage damit, dass Deutschland zuvor türkischen Soldaten politisches Asyl gewährt habe. Die türkische Regierung wirft den Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein.

Streit um Incirlik

Die Bundesregierung erwägt nun den Abzug der rund 260 Soldaten, die sich von Incirlik aus mit Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" beteiligen. Alternativ könnten die Bundeswehrtruppen in Jordanien stationiert werden.

In der kommenden Woche werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erstmals seit den jüngsten Auseinandersetzungen persönlich aufeinander treffen. Bei einem NATO-Gipfel in Brüssel wird auch US-Präsident Donald Trump vor Ort sein.

Zusammenarbeit "absolut notwendig"

In dem Gespräch zwischen Gabriel und Tillerson sei es außerdem um die Kriege in der Ukraine und in Syrien gegangen, erklärte der deutsche Außenminister. Über die Berichte, nach denen US-Präsident Donald Trump sensible Informationen aus Geheimdienstquellen an Russland weitergegeben haben soll, habe man jedoch nicht gesprochen. Gabriel betonte aber, dass das keine Auswirkungen auf die Kooperation der Geheimdienste Deutschlands und der USA haben werde. Die enge Zusammenarbeit sei "absolut notwendig" für die Sicherheit in Deutschland und Europa.

nin/ww (dpa, afp)