Gaddafi akzeptiert angeblich Friedensplan
11. April 2011
Nach mehrstündigen Gesprächen mit Muammar al-Gaddafi in der Hauptstadt Tripolis erklärte Südafrikas Staatschef Jacob Zuma am Sonntagabend, man müsse "einem Waffenstillstand eine Chance geben". Neben dem sofortigen Ende der Gefechte ist unter anderem eine Öffnung Libyens für humanitäre Hilfe vorgesehen.
Gaddafi soll sich zudem bereit erklärt haben, über die Forderungen der libyschen Opposition zu diskutieren. Die Regierungsgegner verlangen aber vor allem eins: den Rücktritt Gaddafis und einen Machtverzicht seines Clans.
Der letzte Punkt des in der Nacht zum Montag (11.04.2011) auf einer Pressekonferenz verlesenen Friedensplans betrifft den Schutz von Ausländern, einschließlich von afrikanischen Arbeitern in Libyen. Die Übergangsperiode soll von politischen Reformen zur Überwindung der derzeitigen Krise begleitet sein. Dabei sollen die "berechtigten Bestrebungen des libyschen Volks nach Demokratie, Gerechtigkeit, Frieden und Sicherheit sowie nach wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung" berücksichtigt werden.
Details des Friedensplanes kommen später
Genauere Details des Friedensplans sollen laut Zuma zu einem späteren Zeitpunkt genannt werden. Der südafrikanische Präsident kündigte an, dass die von ihm geführte Abordnung der Afrikanischen Union (AU) an diesem Montag nach Bengasi weiterreisen werde, um dort Gespräche mit den Aufständischen zu führen. Er selbst müsse Libyen allerdings wegen "anderer Pflichten" verlassen.
Gaddafi wird von zahlreichen Ländern der AU unterstützt. Er selbst war vor zwei Jahren Vorsitzender der Organisation und ließ ihr finanzielle Mittel zukommen. Daher war nicht klar, ob die Opposition die AU als Vermittler akzeptieren würde.
Rebellen lehnen Verhandlungen ab
Ein Rebellensprecher hatte deshalb zuvor einer Verhandlungslösung bereits eine Absage erteilt. Es könne nur eine militärische Lösung geben, weil Gaddafi nur diese Sprache verstehe, sagte der Sprecher dem Fernsehsender Al Dschasira.
Die panafrikanische AU hat sich immer wieder für eine Verhandlungslösung in Libyen stark gemacht. Sie verweigert sich aber der Forderung der Aufständischen und des Westens, dass Gaddafi die Macht abgeben und mit seiner Familie das Land verlassen soll.
In dieser Woche steht noch eine ganze Reihe von Treffen zu Libyen an. Am Dienstag wollen die EU-Außenminister in Luxemburg mit einem Rebellenvertreter verhandeln. Für Mittwoch ist das nächste Treffen der Libyen-Kontaktgruppe im Emirat Katar geplant. Am Donnerstag und Freitag kommen in Berlin die NATO-Außenminister zusammen.
Kämpfe in Adschdabija und Misrata
Die libyschen Rebellen haben die Stadt Adschdabija im Osten des Landes nach heftigen Kämpfen wieder eingenommen. Das meldeten die Medien der Aufständischen am Montag. Sie erklärten außerdem, ihren Kämpfern in der westlichen Stadt Misrata sei es gelungen, einen Angriff der Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi zurückzuschlagen.
Autor: Thomas Grimmer, Annamaria Sigrist (rtr, afp, dpa)
Redaktion: Herbert Peckmann