Menschenrechte müssen universell bleiben

"Eine Tradition der Folter, eine Kultur der Entrechtung und Gewalt gegen Andersdenkende oder Andersgläubige, gegen Frauen, Homosexuelle oder Migranten ist mit den Menschenrechten nicht vereinbar. In keinem Land der Welt", betonte Bundespräsident Joachim Gauck bei einer Veranstaltung von Amnesty International in Berlin.

"Die Würde jedes Einzelnen"

Es gebe vielmehr "einen universellen Geltungsanspruch der Menschenrechte", die Freiheit und Selbstbestimmung garantierten. Es gehe um "die Würde jedes einzelnen Menschen, gleich in welcher Kultur oder Tradition er lebt", hob Gauck hervor.

Zugleich kritisierte Gauck, zivilgesellschaftliches Engagement werde in zahlreichen Ländern der Welt behindert. "Nicht nur Diktatoren und Autokraten setzen jenen zu, die sich engagieren und mitreden wollen ... Auch in Demokratien werden mancherorts Möglichkeiten bürgerschaftlichen Engagements eingeschränkt", sagte das deutsche Staatsoberhaupt laut Redemanuskript. Vor allem Nichtregierungsorganisationen bekämen diese Einschränkungen zu spüren, sogar in Deutschlands Nachbarländern, erklärte Gauck.

Zur Rechtfertigung werde "mal der Kampf gegen Extremisten und Terroristen, mal der Schutz nationaler Souveränität oder nationaler Werte angeführt." In Wahrheit aber, so der Bundespräsident weiter, gehe es oft um "die Abwehr von Mitbestimmung, um Unterdrückung von Kritik und Widerspruch, um Abschottung gegen Vielfalt und Veränderung".

Lob für Amnesty International

Gauck würdigte in diesem Zusammenhang die Arbeit von Amnesty International. Die Menschenrechtsorganisation leiste einen unverzichtbaren Beitrag zum Prinzip gemeinschaftlicher Teilhabe und Verpflichtungen.

Indischer Anwalt ausgezeichnet

Auf der Veranstaltung in Berlin wurde der indische Rechtsanwalt Henri Tiphagne mit dem Menschenrechtspreis der deutschen Amnesty-Sektion ausgezeichnet. Gauck würdigte den 59-Jährigen als Beispiel für Menschenrechtler rund um den Globus. "Die Gemeinschaft hellhöriger und engagierter Bürger ist von elementarer Bedeutung für den Schutz der Menschenrechte", unterstrich der Bundespräsident.

Tiphagne ist Gründer der indischen Menschenrechtsorganisation People's Watch. Sie kämpft seit Mitte der 1990er Jahre vor allem gegen das indische Kasten-System. Tiphagne erklärte, er nehme den Preis stellvertretend für all die mutigen Männer und Frauen entgegen, die sich für Menschenrechte in Indien einsetzen. "Doch der Raum für zivilgesellschaftliches Engagement wird immer kleiner. Die Regierung nimmt uns die Luft zum Atmen."

Mit dem Preis zeichnet Amnesty Persönlichkeiten und Organisationen aus, die sich unter schwierigen Bedingungen für die Menschenrechte einsetzen. In diesem Jahr wurde er zum achten Mal verliehen. Der Preis ist mit 10 000 Euro dotiert.

wl/kle (dpa, kna, epd, afp)