Gaucks neue Chancen

Sachsens FDP macht die Wahl zum Bundespräsidenten spannend. Am Freitag (18.06.2010) kündigten Partei- und Fraktionschef Holger Zastrow und Generalsekretär Torsten Herbst an, Joachim Gauck zu unterstützen. Bereits am Mittwoch hatte der Landtagsabgeordnete Tino Günther klargestellt, dass er Gauck wählen wird. Damit stimmen alle drei liberalen Wahlmänner des Freistaates für den Kandidaten von Rot-Grün in der Bundesversammlung am 30. Juni.

Wulff ist zuversichtlich

Zastrow sagte, er habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Gauck verkörpere aber "all die Werte, für die ich selbst im Herbst 1989 in meiner Heimatstadt Dresden auf die Straße gegangen bin". Auch ein FDP-Politiker aus Bremen will dem rot-grünen Kandidaten seine Stimme geben. Sollten weitere Abweichler hinzukommen, könnte es für Christian Wulff kritisch werden. Der niedersächsische Ministerpräsident versicherte aber, er zweifle nicht daran, "dass ich beste Aussichten habe, der nächste Bundespräsident zu sein". Er warte aber "mit Demut" die Entscheidung der Bundesversammlung ab.

Werben um Freie Wähler und Linke

Die Bundesländer mussten bis Donnerstagabend ihre Wahlleute benennen. Danach steht fest: Rechnerisch haben Union und FDP dort 21 Stimmen mehr als für die absolute Mehrheit erforderlich. Neben den vier FDP-Vertretern, die für Gauck votieren wollen, kann der Präsidentschaftskandidat von Rot-Grün sich allerdings auch Hoffnung auf die Stimmen der zehn Vertreter der Freien Wähler in Bayern machen. Das haben diese bereits mehrfach angedeutet. Vor einem Jahr hatten sie noch zusammen mit Union und FDP Horst Köhler im Amt bestätigt. Gauck spricht am 23. Juni in München mit der Fraktion sowie den Wahlmännern der Freien Wähler. Unmittelbar vor der Wahl will er auch um die Stimmen der Linken werben, er folgt einer Einladung der Partei.

Bruchstelle der Koalition?

Wulff warnte davor, einen Zusammenhang zwischen der Wahl und der Zukunft des schwarz-gelben Regierungsbündnisses herzustellen. Ein Scheitern von Wulff gilt als mögliche Bruchstelle der Koalition. Viele Liberale hegen für Gauck mehr Sympathie als für den CDU-Politiker Wulff. Gauck liegt auch in der Gunst der Bundesbürger vorne. Im ZDF-Politbarometer wünschten sich 39 Prozent den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler als Bundespräsidenten, 31 Prozent Wulff. Knapp die Hälfte der Bürger sprachen sich in einer anderen Erhebung für den Rücktritt der schwarz-gelben Bundesregierung aus, sollte Wulff nicht gewählt werden.

Verbesserung des transatlantischen Verhältnisses

Das ficht den niedersächsischen Ministerpräsidenten nicht an. In einem Interview mit der Deutschen Welle sprach er über die Schwerpunkte seiner Arbeit als künftiger Bundespräsident. Ein Schwerpunkt sei die Verbesserung des transatlantischen Verhältnisses. Ausbauen müsse man zudem "die Beziehungen zu China, Japan, Indien, auch die Beziehungen zu den Golfstaaten." Und er fügte hinzu, "dass wir unsere Verantwortung für Israel wahrnehmen und das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat dabei nie aus dem Auge verlieren."

Der Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler wird am 30. Juni gewählt. Das bisherige Staatsoberhaupt war Ende Mai überraschend zurückgetreten.

Autorin: Pia Gram (apn, dpa, afp, rtr)
Redaktion: Sabine Faber