Geheimes Treffen zum Iran-Atomabkommen
15. März 2018
Berlin ist durchaus ein beliebter Ort, wenn es um geheime Gespräche zu heiklen internationalen Angelegenheiten geht. Über das Atomprogramm Nordkoreas ist hier schon öfter gesprochen worden, jetzt wohl auch über den Vertrag mit dem Iran über dessen Atomabkommen. Politische Beobachter im Regierungsviertel bestätigten der Deutschen Welle, dass sich "Vertreter aus dem Iran-Format" der Münchner Sicherheitskonferenz "plus Italien" an der Spree getroffen haben, um weitere Schritte zur Vertrauensbildung zu erörtern. Damit dürften dann Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und die USA gemeint ein. Der Iran selbst ist nicht dabei. Das Auswärtige Amt bestätigte inzwischen das Treffen.
Atomvertrag existiert seit drei Jahren
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar war die Frage der Zukunft des Abkommens eine der wichtigsten Themen.Der Vertrag mit dem Iran wurde 2015 in Wien von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt. Darin verpflichtete sich Teheran, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt.
USA unter Trump sind sehr skeptisch
Allerdings ist es kein Geheimnis, dass US-Präsident Donald Trump nichts von dem Vertrag hält, auch wenn er wiederholt drohende Sanktionen gegen den Iran ausgesetzt hat. Im Mai will Trump entscheiden, ob sich die USA von dem Deal zurückziehen. Das gilt inzwischen als sehr wahrscheinlich, nachdem Trump seinen Außenminister Rex Tillerson Anfang dieser Woche entlassen hat. Der galt als einer der wenigen in der US-Regierung, die das Abkommen verteidigten.
Unterschrieben hatte das Übereinkommen noch sein Vorgänger Barack Obama.
Nach Angaben der politischen Beobachter geht es bei den jetzigen geheimen Gesprächen in Berlin vor allem darum, den USA zu verdeutlichen, wie ernst die Europäer den Vertrag immer noch nehmen.
Iran sieht Vertrag nun in Gefahr
Trump seinerseits hatte wiederholt Nachbesserungen gefordert, etwa strengere Inspektionen im Iran, die auch Militäranlagen umfassen müssten. Tillersons Nachfolger Mike Pompeo hat sich immer wieder abfällig über den Vertrag geäußert. Mit ihm ist für viele Beobachter ein Ausstieg der USA aus dem Abkommen sehr wahrscheinlich geworden. So sagte der iranische Vize-Außenminister Abbas Araghchi nach Medienberichten: "Die Änderungen im amerikanischen Außenministerium zeigen eindeutig, dass die USA ernsthaft aus dem Deal aussteigen wollen." Der Vertrag stehe momentan auf Messers Schneide.
Nachdem Teheran zunächst die Position vertreten hatte, der Deal könne auch ohne Washington am Leben erhalten werden, hieß es zuletzt, die iranische Regierung sehe keinen Sinn mehr in dem Vertrag, wenn die USA aussteigen. Die geheimen Treffen, so hört man nun in Berlin, könnten in den nächsten Tagen in Wien fortgesetzt werden. Dort wollen sich die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland zusammenfinden.