Gerhard Bosch: Ein Minister allein kann Wirtschaft und Arbeit nicht schultern

Die geplante Trennung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei Ministerien sei zu begrüßen, da "ein Minister diese Aufgaben nicht alle schultern kann". Das sagte Gerhard Bosch, Vize-Präsident des Instituts Arbeit und Technik (Gelsenkirchen), in einem Interview von DW-TV. Der künftige Bundesarbeitsminister müsse "die Hartz-Gesetze noch einmal überdenken und handeln. Der Wirtschaftsminister muss vor allem darauf achten, dass die Haushaltskonsolidierung nicht so schnell erfolgt, denn in der Krise kann man nicht zu viel sparen." Bosch sprach sich dafür aus, mögliche Steuererhöhun­gen "nicht an die Wirtschaft in Form einer Senkung der Lohnnebenkosten zu­rückzugeben, sondern diese Mittel in unser Bildungssystem zu stecken". Mit den vorhandenen Mitteln könne das Bildungssystem nicht reformiert werden. Dies, so Bosch zur Deutschen Welle weiter, "ist eine der wichtigen Zukunftsin­vestitionen für Deutschland".

Die aktuelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt führte Bosch „eindeutig“ auf politische Maßnahmen zurück. Aufgrund der „starken Einschnitte in die öffent­lichen Investitionen und der geringen Lohnsteigerungen“ stagniere zwar der Binnenmarkt, doch Exportboom, Lohnzurückhaltung und die Entwicklung mo­derner Produkte hätten die „preisliche Wettbewerbsfähigkeit deutscher Pro­dukte auf dem Weltmarkt verbessert“.

2. November 2005
240/05