Neuer russischer Botschafter in Deutschland
10. Januar 2018
Der Erlass des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Personalie Sergej Netschajew wurde inzwischen in Moskau veröffentlicht. Der 64 Jahre alte Germanist hatte in seiner beruflichen Laufbahn schon mehrfach in Deutschland zu tun, von 2001 bis 2003 etwa war er Generalkonsul in Bonn. Von 2010 bis 2015 war er Botschafter in Österreich. Danach leitete Netschajew die Abteilung im russischen Außenministerium, die für die deutschsprachigen Länder zuständig ist. Mit einem weiteren Erlass wurde der Botschafter Wladimir Grinin aus Berlin abberufen. Grinin war seit 2010 in Berlin im Amt gewesen.
Bestätigung von Richard Grenell hängt im US-Senat fest
Auf einen neuen US-Botschafter dagegen muss die Bundeshauptstadt - fast ein Jahr nach dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump - weiter warten. Die Verzögerung hat allerdings nichts mit dem Weißen Haus zu tun, das Problem liegt vielmehr im Senat. Trump hatte bereits im September einen Kandidaten für den Posten in Berlin nominiert: den scharfzüngigen Republikaner Richard Grenell. Diese Personalie wie auch andere hängen jedoch im Senat fest, die Kammer muss den Nominierungen zustimmen. Die Republikaner werfen den Demokraten eine Blockadehaltung vor. Diese haben die Möglichkeit, vor einer Abstimmung eine Debatte von bis zu 30 Stunden einzufordern und den Prozess so zu verlangsamen. Grenells Nominierung und andere verfielen zum Ende des Jahres. Das Weiße Haus musste die Kandidaten deswegen am Montag formal erneut benennen.
Auch der Posten des US-Botschafters bei der Europäischen Union ist vakant. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, David McAllister, rief die US-Regierung deswegen dazu auf, den Posten rasch wieder zu besetzen. "Washington sollte noch in diesem Jahr seinen EU-Botschafter entsenden, besser früher als später", sagte McAllister der "Neuen Osnabrücker Zeitung" . Ein Botschafter könne politische Botschaften in Brüssel platzieren und ebenso nach Washington übermitteln. "Das geht über die politische Zusammenarbeit im Tagesgeschäft weit hinaus", betonte McAllister.
sti/gri (dpa)