Gestürzter Präsident ruft zum Aufstand auf
15. Juli 2009
"Der Aufstand ist ein Recht des Volkes, verankert in der Verfassung von Honduras", sagte Manuel Zelaya am Dienstag (14.07.2009, Ortszeit) auf einer Pressekonferenz in Guatemala-Stadt. Streiks, Demonstrationen, Besetzungen von Gebäuden und Straßenblockaden seien notwendig, wenn die von Roberto Micheletti geführte Regierung die demokratische Ordnung verletzt habe.
Neue Vermittlungsgespräche geplant
Mittlerweile hat der costaricanische Präsident Óscar Arias die verfeindeten politischen Lager für den kommenden Samstag zu weiteren Vermittlungsgesprächen eingeladen. Zwei frühere Gesprächsrunden zur Beilegung des Machtkampfs um das Präsidentenamt in Honduras waren ohne Ergebnis geblieben.
Seine Bereitschaft, sich in die Lösung der festgefahrenen Staatskrise in Honduras einzuschalten, hat auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärt. Bei einem Gespräch mit Arias habe der UN-Generalsekretär am Montag zugestimmt, mit dem Präsidenten von Costa Rica zusammenzuarbeiten und zur Lösung der augenblicklichen Krise beizutragen.
Unruhen halten an
Manuel Zelaya sagte unmittelbar darauf, wenn dies nicht geschehe, werde er die Vermittlung von Arias als gescheitert ansehen und zu "anderen Mitteln" greifen. Er bestätigte erneut, dass er seine Rückkehr ins Präsidentenamt von Honduras vorbereite. Die Übergangsregierung hat die Rückkehr Zelayas nach Honduras bisher verhindert. Der gestürzte Präsident hatte schon Anfang Juli vergeblich versucht, mit einem venezolanischen Flugzeug auf dem Flughafen der Hauptstadt zu landen.
Zelaya war am 28. Juni auf Anordnung des Obersten Gerichts festgenommen und aus dem Land gebracht worden. Ihm wird von seinen Gegnern Verfassungsbruch vorgeworfen. Die Interims-Regierung von Micheletti wird international wegen des Staatsstreichs verurteilt und nicht anerkannt.
In dem mittelamerikanischen Land kommt es seit dem Putsch täglich zu Protestaktionen von Anhängern Zelayas und zu Demonstrationen seiner Gegner. Viele Menschen in Honduras befürchten Unruhen, sollte Zelaya seine Rückkehr erzwingen. (ter/sam/dpa/ap/rtr)